Übersicht

Am 26. Dezember 1991 erkannte die Bundesrepublik Deutschland als erste führende Industrienation die Russische Föderation als Fortsetzerstaat der ehemaligen UdSSR an (diplomatische Beziehungen zwischen der UdSSR und der Bundesrepublik wurden am 13. September 1955 aufgenommen).

Die rechtliche Grundlage der Beziehungen bilden der Vertrag über gute Nachbarschaft, Partnerschaft und Zusammenarbeit vom 9. November 1990 sowie die Gemeinsame Erklärung des Präsidenten der Russischen Föderation und des Bundeskanzlers der Bundesrepublik Deutschland vom 21. November 1991. Von grundsätzlicher Bedeutung ist auch der Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland vom 12. September 1990.

Russland und Deutschland ist es gelungen, Lösungen für die wichtigsten Fragen zu finden, die seit den Sowjetzeiten offen standen. Insbesondere wurden die Vereinbarungen umgesetzt zum Abzug der russischen Truppen (abgeschlossen am 31. August 1994), zum Wohnungsbauprogramm zu deren Einrichtung in Russland auf Kosten der Bundesrepublik (abgeschlossen am 9. Oktober 1996), zur Umschulung von den aus dem Militärdienst entlassenen Armeeangehörigen (abgeschlossen am 30. März 2001) und zu den Entschädigungszahlungen Deutschlands an russische Opfer der nationalsozialistischen Verfolgungen. Es wurde auch die Frage der Handelsbilanzdefizite zwischen der UdSSR und der DDR geregelt und das Abkommen über Kriegsgräberfürsorge sowie eine Reihe weiterer wichtiger Verträge geschlossen.

Seit 1998 wurden jährliche deutsch-russische Regierungskonsultationen abgehalten. Die bisher letzte 14. Runde der Regierungskonsultationen fand am 16. November 2012 in Moskau statt. Die nächste für den 23. und den 24. April 2014 festgesetzte Runde wurde auf Veranlassung der deutschen Seite aufgrund der Ukraine-Krise aufgeschoben. Seitdem liegt dieses Gesprächsformat auf Eis.

Die zentrale Rolle in der direkten Zusammenarbeit der Zivilgesellschaften kommt dem deutsch-russischen Forum „Petersburger Dialog“ zu, das auf Anregung des Präsidenten der Russischen Föderation und des Bundeskanzlers ins Leben gerufen worden ist (die Gründungssitzung fand in Sankt-Petersburg am 8.-10. April 2001 statt). Die 15. turnusmäßige Plenarsitzung wurde in Sankt-Petersburg am 16. Juli 2016 abgehalten.

Deutschland ist nach China der zweitgrößte Handels- und Wirtschaftspartner Russlands. Nach Angaben des Föderalen Zolldienstes der Russischen Föderation ist 2016 das bilaterale Handelsvolumen um 11,1% auf 40,7 Milliarden US-Dollar zurückgegangen (2015 lag es bei 45,8 Milliarden US-Dollar).

Auf Anregung des Präsidenten der Russischen Föderation und des Bundeskanzlers wurde 2000 die bilaterale Strategische Arbeitsgruppe für Wirtschaft und Finanzen gegründet. Ihre Arbeit wurde am 24. Juni 2016 in Berlin nach einer Pause wieder aufgenommen, die durch die deutsche Position zur Ukraine-Krise verursacht wurde. Die 35. Sitzung fand am 31. Oktober 2016 in Moskau statt.

Die deutsch-russische Unternehmerplattform wurde 2015 aus der Taufe gehoben. Ihre erste Sitzung fand am 22. Oktober 2015 in Moskau statt, die Zweite – am 24. Juni 2016 in Berlin.

Per Beschluss des Präsidenten der Russischen Föderation und des Bundeskanzlers wurde 2003 die Hohe Arbeitsgruppe für Sicherheitspolitik (HAGS) eingerichtet.

Seit Anfang der 2000er Jahre setzen die beiden Länder fortwährend großangelegte bilaterale Projekte auf verschiedenen Gebieten um, vor allem im kulturellen und humanitären Bereich. Das umfassende Russland-Jahr in Deutschland und Deutschland-Jahr in Russland 2012-2013 wurde unter dem Motto „Gemeinsam die Zukunft gestalten“ durchgeführt. Die Jahre 2014 und 2015 standen im Zeichen des deutsch-russischen Jahres der Sprache und Literatur. Das deutsch-russische Jahr des Jugendaustausches wurde 2016-2017 erfolgreich abgehalten. Im Juni 2017 wurde in Krasnodar unter der Schirmherrschaft der Außenminister beider Länder Startschuss für das deutsch-russische Jahr der kommunalen und regionalen Partnerschaften gegeben.

Eine Reihe wichtiger gemeinsamer Projekte wird konsequent im gedenk- und militärhistorischen Bereich umgesetzt.

Die Deutsch-Russische Regierungskommission für die Angelegenheiten der Russlanddeutschen, die Kommission für die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit, die Gemeinsame Kommission für die Erforschung der jüngeren Geschichte der deutsch-russischen Beziehungen, der Deutsch-Russische Rat für jugendpolitische Zusammenarbeit und weitere gemeinsame Gremien kommen regelmäßig zusammen.

Aufgrund der Ukraine-Krise hat das offizielle Berlin den Kurs auf die Herabstufung bzw. auf das Einfrieren der bilateralen Zusammenarbeit in einigen Bereichen eingeschlagen. Insbesondere wurden auf Initiative der deutschen Seite die turnusmäßigen Runden der deutsch-russischen Regierungskonsultationen, der HAGS sowie einiger weiterer Gesprächsformate abgesagt.

Dessen ungeachtet bleibt der Dialog mit Berlin, auch auf politischer Ebene, kontinuierlich und intensiv. Es entwickeln sich dynamisch interregionale und zwischenbehördliche Beziehungen. Parlamentarische Kontakte werden weiter gepflegt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel besuchte Moskau zuletzt am 10. Mai 2015 aus Anlass des 70. Jahrestags des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg. Der damalige Bundesaußenminister Frank Walter Steinmeier besuchte am 9. Mai 2015 Wolgograd.

Der Präsident der Russischen Föderation und die Bundeskanzlerin trafen sich 2016 zweimal und telefonierten elf Mal miteinander.

Auf Anregung der deutschen Seite fand am 2. Mai 2017 ein Arbeitsbesuch der Bundeskanzlerin in Sotschi statt. Die beiden Spitzenpolitiker führten ebenfalls ausführliche Gespräche am Rande des G20-Gipfels am 7.-8. Juli 2017 in Hamburg. Darüber hinaus telefonierten sie miteinander seit Anfang des Jahres sechs Mal.

Die Außenminister Russlands und Deutschlands hielten seit Anfang 2017 6 Treffen ab und führten 5 Telefongespräche durch.