Regionale Ebene der Zusammenarbeit

Trotz eines immer noch ungünstigen politischen Klimas in den bilateralen Beziehungen blieb die regionale Zusammenarbeit zwischen Russland und Deutschland[1] 2016 intensiv und wies positive Dynamik auf.

Aktivität und offensichtliche Bestrebungen, die Zusammenarbeit zu festigen und auszubauen, waren sowohl vonseiten der deutschen Bundesländer als auch der russischen Regionen zu verzeichnen.

Insbesondere trat dies im internationalen Messebereich zutage. Russland nahm an der größten internationalen Touristikmesse ITB in Berlin am 9.-13. März, an der Hannover Industriemesse am 25.-29. April und an der EXPO REAL in München am 4.-6. Oktober teil. Gleichzeitig fehlten russische Regionen auf der größten internationalen Agrarmesse „Grüne Woche“ (Berlin, 15.-18. Januar).

Zu einem zeichenhaften Ereignis im Bereich der interregionalen Zusammenarbeit wurde der 2. Russlandtag in Mecklenburg-Vorpommern am 25. Mai. Das Forum brachte über 600 Teilnehmer zusammen. An der Eröffnungsveranstaltung nahm der deutsche Vizekanzler und Minister für Wirtschaft und Energie Sigmar Gabriel teil. Die russische Seite wurde durch den Industrie- und Handelsminister Denis Manturow, den stellvertretenden Minister für wirtschaftliche Entwicklung Aleksej Lichatschjow und den Gouverneur des Leningrader Gebietes Alexander Drosdenko vertreten.

Am 19. Mai besuchte Leipzig der Bürgermeister von Moskau Sergej Sobjanin. Im Laufe des Treffens mit dem Oberbürgermeister von Leipzig B.Jung wurde auf das Kooperationspotential in vielen Bereichen der Wirtschaft, Kultur und Sozialpolitik hingewiesen.

Am 30. Mai fand der Besuch des Ministers für wirtschaftliche Entwicklung Russlands Aleksej Uljukaew in Baden-Württemberg und Bayern statt. Der Minister traf sich mit den Ministerpräsidenten W.Kretschmann und H.Seehofer sowie mit Wirtschaftskreisen der beiden deutschen Bundesländer.

Am 1.-3. Juni traf sich der Präsident der Republik Tatarstan R.Minnichanow mit den Ministerpräsidenten Sachsens S.Tillich und Thüringens B.Ramelow sowie mit Wirtschaftskreisen der beiden Bundesländer.

Auf Initiative des Ehrenkonsuls der Russischen Föderation in Hannover H.Wiese fand am 30.-31. August das Deutsch-Russische Wirtschaftsforum in Bad Pyrmont statt. Der Gouverneur der Region Krasnodar W.Kondratjew, der stellvertretende Gouverneur des Gebiets Kaluga W.Potjomkin und der stellvertretende Gouverneur des Gebiets Wologda A.Koschewnikow informierten deutsche Wirtschaftsvertreter über das Investitionspotential ihrer Regionen. Seinerseits unterstrich der Wirtschaftsminister Niedersachsens O.Lies die Bedeutung des russischen Markts für das deutsche Bundesland.

Vom 10. bis 14. Oktober stattete die russische Delegation mit dem Vorsitzenden der Duma des Jaroslawler Gebiets M.Borowitskij dem Bundesland Hessen einen Arbeitsbesuch ab. Die Reise widmete sich dem 25. Jubiläum der partnerschaftlichen Beziehungen zwischen dem Gebiet Jaroslawl und dem Bundesland Hessen.

Die deutschen Bundesländer bekundeten auch 2016 ihr aktives Interesse an einer weiteren Kooperation mit russischen Föderationssubjekten.

Vom 3. bis 5. Februar besuchte der Ministerpräsident Bayerns Horst Seehofer die russische Hauptstadt auf Einladung des Bürgermeisters von Moskau Sergej Sobjanin. Am 3. Februar fand sein Treffen mit dem Präsidenten Russlands Wladimir Putin statt.

Am 19.-21. April fand der Besuch der Wirtschaftsdelegation aus Thüringen mit Ministerpräsident Bodo Ramelow an der Spitze in Kasan statt.

Vom 21. bis 25. Juni besuchte der bayerische Minister für Wirtschaft, Medien, Energie und Technologien F.-J.Pschierer mit einer Delegation Jekaterinburg und Tjumen.

Der Ministerpräsident Niedersachsens S.Weil besuchte vom 27. Juni bis 1. Juli mit einer Delegation die Region Perm auf Einladung des Gouverneurs W.Basargin.

Am 5.-8. September reiste der Oberbürgermeister Dresdens D.Hilbert mit einer Wirtschafts- und Kulturdelegation nach Sankt Petersburg. Im Laufe des Gesprächs mit dem Gouverneur Sankt Petersburgs Georgij Poltawtschenko erklärten sich die deutsche und russische Seite bereit, die bilaterale Zusammenarbeit in den Bereichen Tourismus, Bildung, Wirtschaft und Soziales weiter zu entwickeln.

 

[1] Offizielle partnerschaftliche Beziehungen unterhalten 23 Subjekte der Russischen Föderation und 14 deutsche Bundesländer (außer dem Saarland und Bremen).