Zu den Bedrohungen für globale Lebensmittelsicherheit und Lieferungen von ukrainischem Getreide auf Weltmärkte

In letzter Zeit müssen wir immer mehr Erklärungen von Vertretern des Westens und der Vereinten Nationen feststellen, in denen sie von einer drohenden großen Nahrungsmittelkrise sprechen. Diese sei auf eine Verknappung von Getreide und Düngemitteln auf den Weltmärkten zurückzuführen, die angeblich durch das Vorgehen Russlands in der Ukraine ausgelöst werden soll. Solche unbegründeten Anschuldigungen ziehen sich leider wie ein roter Faden durch die Reden amerikanischer und europäischer Offizieller, weshalb wir einmal mehr an die wahren Ursachen dieser Probleme erinnern müssen.

In Bezug auf die Blockade der Seetransporte des ukrainischen Getreides weisen wir explizit darauf hin, dass die russische Seite die Ausfuhr von Getreide aus den Schwarzmeerhäfen der Ukraine nicht verhindert und nie verhindert hat. In Wirklichkeit ist eine sichere Schifffahrt in den ukrainischen Hoheitsgewässern und die Nutzung der Häfen aufgrund der hohen Minen- und Beschussgefahr durch Kiew derzeit unmöglich. Nach vorhandenen Informationen stellten ukrainische Behörden rund 420 Ankerminen im Schwarzen und Asowschen Meer auf, von denen sich ein Teil im Meeresgewässer, in den Meeresstraßen Bosporus und Dardanellen, Küstengewässer der Schwarzmeerstaaten, darunter Türkei und Rumänien, befindet. Zudem blockierte Kiew und hält 70 ausländische Schiffe aus 16 Ländern in sechs Häfen– Cherson, Nikolajew, Tschernomorsk, Otschakow, Odessa und Juschny – fest. Bemerkenswert ist, dass kaum darüber gesprochen wird, dass es mindestens einige andere Möglichkeiten gibt, Getreide aus der Ukraine zu exportieren, darunter auf dem Schienen- und Flussweg. Über die Wege der Einfuhr von westlichen Waffen ins Land wird auch wenig berichtet.

Unsererseits wurden durch die russischen Streitkräfte die notwendigen Bedingungen für ein sicheres Funktionieren von zwei humanitären Seekorridoren geschaffen: im Schwarzen Meer für die Ausfahrt aus sechs angegebenen ukrainischen Häfen in die südwestliche Richtung von den Hoheitsgewässern und im Asowschen Meer für Ausfahrt in Richtung des Schwarzen Meeres. Heute besteht die Möglichkeit, die Häfen von Mariupol und Berdjansk für die Ausfuhr der Landwirtschaftsgüter zu nutzen. Darüber hinaus bestätigt Russlands seine Bereitschaft, die ungehinderte Ausfuhr ukrainischen Getreides durch ausländische Schiffe zu ermöglichen, sofern diese auf Waffenschmuggel überprüft werden und Kiew auf Provokationen verzichtet, keine Minengefahren schafft und keine Spannungen im Schwarzen Meer verursacht.

Bezüglich der Lebensmittelsicherheitsprobleme ist anzuführen, dass Lebensmittel- und Energieträgerpreise bereits seit Beginn 2020 vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie, nachteiliger Klimaerscheinungen und nicht zuletzt systematischer Fehleinschätzungen in der Finanz- und Wirtschaftspolitik westlicher Staaten bedeutend gestiegen sind. Die in diesem Zusammenhang entstandenen Schwierigkeiten auf den Weltmärkten (Anstieg der Fracht- und Versicherungsgebühren, Ausfälle in Verkehrsverbindungen) wurden dann durch eine beispiellose Sanktionshetze gegen Russland extrem zugespitzt.

Störungen der Zahlungs- und Logistiksysteme, Sperrungen ausländischer Häfen für russische Güter und das Einlaufverbot in russische Häfen, Drohungen der Massenbeschlagnahmen von Stückgutfrachtern inkl. Versicherungsverzicht. Dies ist nur eine allgemeine Liste destruktiver Folgen von Sanktionen, die die Ausfuhrlieferungsmöglichkeiten von Lebens- und Düngemitteln auf die Weltmärkte torpedieren. Dabei weisen westliche VertreterInnen deklarativ auf humanitäre Ausnahmen für Landwirtschaftsgüter, die in Wirklichkeit wegen harter Kontrollmaßnahmen zur Einhaltung antirussischer Sanktionen, die von einem Einschüchterungseffekt begleitet bis hin zu strafrechtlicher Verfolgung zunichte gemacht werden. Das offensichtliche Ziel ist zu isolieren und trotz unvermeidlicher Folgen für die Weltwirtschaft und Verluste für andere Länder, maximalen Schaden der russischen Wirtschaft zuzufügen.

Unsererseits sind wir weiterhin bereit, Exportverpflichtungen von Getreide, Düngemittel, Energieträgern und anderen kritisch wichtigen Produkten zu erfüllen. So können wir bis zum Jahresende rund 25 Mio. Tonnen Getreide und mindestens 22 Mio. Tonnen Düngemittel auf die Weltmärkte liefern.

Trotz des beispiellosen Sanktionsdrucks setzen wir privatwirtschaftliche Lebensmittellieferungen über bilaterale Kanäle fort und leisten Lebensmittelhilfe an Bedürftige über das entsprechende Welternährungsprogramm, darunter Jemen, Kirgisien, Libanon, Sudan, Tadschikistan und Kuba.

Daher rufen wir die VertreterInnen der westlichen Länder und die UNO nachdrücklich dazu auf, sich unbegründeter Vorwürfe zu enthalten und über wahre Gründe der entstandenen Krisensituation zu erkundigen, die vor allem durch ihre eigenen kurzsichtigen und unzulänglichen Handlungen provoziert wurden.

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