Erklärung des russischen Außenministeriums über Gegenmaßnahmen infolge des ZAK-Beschlusses zur Untersagung der „RT DE“-Ausstrahlung

Am 2. Februar 2022 hat die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Medienanstalten dem deutschsprachigen Sender „RT DE“ unter Berufung auf die fehlende medienrechtliche Zulassung die Veranstaltung und Verbreitung des TV-Programms über den Satelliten und sonstige Kommunikationsmittel untersagt.

Mit diesem Beschluss setzte man sich darüber hinweg, dass die Ausstrahlung des „RT DE“-Fernsehprogramms aufgrund einer von Serbien erteilten Sendelizenz und in völliger Übereinstimmung mit dem Europäischen Übereinkommen über grenzüberschreitendes Fernsehen erfolgte, an dem auch die Bundesrepublik Vertragspartei ist.

Mehr als einmal wurde die deutsche Seite darauf verwiesen, dass der politisch motivierte Druck auf den russischen Sender nicht akzeptabel ist. Es wurde zudem deutlich gemacht, dass Berlins Weigerung, nach einer konstruktiven Lösung des von der deutschen Seite selbst geschaffenen Problems mit „RT DE“ zu suchen, unausweichlich Gegenmaßnahmen nach sich ziehen wird. 

Beim Urteil der deutschen Aufsichtsbehörde handelt es sich um ein unmissverständliches Signal, dass die Sorgen der russischen Seite demonstrativ ignoriert wurden. Diese Maßnahme lässt uns nichts anderes übrig, als die Umsetzung von Gegenmaßnahmen in Bezug auf die in Russland akkreditierten deutschen Medien und die Online-Plattformen in Angriff zu nehmen, die willkürlich und unbegründet die Accounts von „RT DE“ gelöscht hatten.