Interview des russischen Botschafters in Deutschland Sergej J. Netschajew der Zeitung „Nordkurier“

Der russische Botschafter in Deutschland Sergej J. Netschajew gab ein Interview der Zeitung „Nordkurier“.

1) Sie haben 1977 in Ostberlin als Referent in der sowjetischen Botschaft ihre Karriere im diplomatischen Dienst begonnen, heute sind Sie im gleichen Haus der Botschafter Russlands. Was nehmen Sie als Zeitzeuge als die größten Unterschiede zwischen der DDR und dem heutigen wiedervereinigten Deutschland wahr?

Das sind zwei verschiedene Staaten. Ich sehe sehr viele Leute meist im Osten Deutschlands, manchmal aber auch im Westen, die sich gerne an die frühere DDR erinnern. Die DDR war Verbündeter der Sowjetunion, die DDR war die Nummer 1 in unserem Handelsvolumen in der sozialistischen Gemeinschaft, die Bundesrepublik war die Nummer 1 bei unseren wirtschaftlichen Bindungen mit dem Westen. Das Beste aus diesen Bereichen haben wir gerne in die Gegenwart übertragen. Dieses Positivum muss man aufrechterhalten. Wir haben mit Deutschland in Ost wie West einen sehr komplizierten Weg zurückgelegt im Sinne der historischen Aussöhnung. Mit 27 Millionen Opfern waren die Folgen des Weltkrieges sehr schwer. Wir haben diese Aussöhnung erreicht. Das dürfen wir auf keinen Fall irgendwie erodieren lassen, auch nicht durch aktuelle Unebenheiten, die, wie ich vorsichtig ausdrücken möchte, uns heute in der politischen Agenda begleiten. In diesem Zusammenhang möchte ich sagen, dass für uns die sowjetischen Kriegsgräber eine besonders sensible Angelegenheit sind. Da möchte ich mich bei Bundes- und Landesbehörden sehr herzlich bedanken, dass die Gräber meistens in einem guten Zustand sind, was wir sehr schätzen.

2) Angenommen, Sie hätten bei einer guten Fee aus Deutschland drei Wünsche frei. Was würden Sie sich wünschen?

Ist das eine deutsche Fee…? Ich wünsche mit Hilfe der Fee allen Ihren Leserinnen und Lesern ein schönes neues Jahr, Frieden, Gesundheit und Prosperität. Und ich wünsche mir konstruktive bilaterale Beziehungen auf Augenhöhe ohne Drohungen und Sanktionen. Wir haben zwischen Russland und Deutschland in Wirtschaft, Wissenschaft, Energie und Kultur viel Positives auf der Agenda. Da können wir sehr viel gemeinsam leisten. Aber immer im konstruktiven Sinne mit dem Akzent auf beiderseitigem Respekt und gegenseitigem Nutzen.

3) Viele haben zum ersten Mal bei den Unruhen in Kasachstan von dem Militärbündnis OVKS (Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit) ehemaliger Sowjetrepubliken erfahren. Auf dessen Grundlage hat Russland Truppen entsendet. Gleichzeitig übt Ihr Land viel Kritik an der NATO, aber geht es bei dem eigenen Bündnis nicht auch darum, Einflussgebiete zu sichern?

Da gibt es gegensätzliche Entscheidungen und Ziele. Unsere Organisation des Vertrages für kollektive Sicherheit hat in ihrem ersten Einsatz unserem Verbündeten geholfen, eine Aggression einzudämmen. Wir haben auf niemanden geschossen, die Organisation hat lebenswichtige Objekte in Kasachstan überwacht und der Rückzug hat übrigens schon begonnen. Die NATO ihrerseits errichtet immer mehr Militärbasen rund um die Russische Föderation. Niemand spricht dabei vom Rückzug, geschweige denn vom Abbau der Nuklearwaffen in Europa. Da gibt es prinzipielle Unterschiede.

4) Wie wollen Sie damit umgehen?

Wir sprechen jetzt mit den USA und NATO darüber, dass wir rechtliche Garantien für unsere Sicherheit brauchen. Wir sehen, dass die NATO ihre militärische Infrastruktur seit 1997 immer näher an die russischen Grenzen heranführt. Das ist nicht ungefährlich. Gerade in diesen Wochen wird viel über die Versprechen aus der Zeit der deutschen Wiedervereinigung geredet, dass sich die NATO nicht nach Osten erweitern wird. Diese Versprechen sind, wie man im Deutschen sagt, alle für die Katz. Es gibt 14 neue Mitglieder der NATO und die NATO erweitert sich mit Offensivwaffen in greifbarer Nähe zu unseren Grenzen.

5) Welche Sicherheitsgarantien verlangen Sie vom Westen?

Wir möchten unsere Gesprächspartner aufrufen, keine weitere NATO-Erweiterung zuzulassen. Dass die ehemaligen Sowjetrepubliken auch in Zukunft keine Mitglieder der NATO werden, dass keine Offensivwaffen in diesen Ländern stationiert werden. Wir wollen, dass die militärische Infrastruktur der Nato auf den Stand des Jahres 1997 zurückgezogen wird. Alles auf Vertragsebene und völkerrechtlich verankert, weil das Vertrauen zu unseren NATO-Gesprächspartnern nicht hoch ist. Wir kennen zu gut die militärischen Aktivitäten der NATO in der Welt. Sei es Afghanistan, Jugoslawien, Libyen oder Irak.

6) Allerdings wird von der NATO-Seite aus der Aufmarsch Zehntausender russischer Soldaten samt Technik an der Grenze zur Ukraine besorgt gesehen. Müssen wir Angst vor einem Einmarsch haben?

Wir haben schon mehrfach auf verschiedenen Ebenen betont, dass wir nicht vorhaben, irgendwo einzumarschieren. Wir dürfen unsere Truppen auf unserem Territorium so bewegen, wie wir wollen. Das ist unser absolutes Recht. Das ist keine Drohung, sondern eine normale Situation. Wir reagieren darauf, dass die Ukraine von unseren westlichen Gesprächspartnern mit Waffen gesättigt wird. Es gibt zudem sehr viele ukrainische Truppenübungen in der Nähe unserer Grenze. In Rumänien und Polen installiert die NATO Raketensysteme, die uns bedrohen. Diese Waffen werden vom Westen als Defensivsysteme interpretiert, aber sie können sehr schnell in offensive Systeme verwandelt werden. Präsident Putin hat schon mehrfach klargemacht, dass diese Raketen nur wenige Minuten Flugzeit bis zu den wichtigsten Zentren Russlands benötigen. Wir brauchen feste Garantien für unsere Sicherheit, völkerrechtlich verankert auf dem Papier.

7) Vieles dreht sich um die Ukraine. Wie könnte die Ukraine gestaltet werden, damit sie beispielsweise als neutraler Staat eine Art Pufferzone zwischen Russland und Westeuropa bildet?

Das steht in unseren Vorschlägen: Kein NATO-Mitglied, keine Offensivwaffen, keine ausländischen Truppen. Wie die soziale und staatliche Ordnung aussehen soll, muss der ukrainische Staat im Einklang mit seinem Volk definieren – das kann auch eine neutrale Republik sein.

8) Aber was soll aus der Ost-Ukraine werden, die sich seit 2014 im Kriegszustand befinden?

Wir wollen eine friedliche und wohlwollende Ukraine. Das ukrainische Volk ist mit dem russischen eng verwandt, viele sagen, es ist ein Volk. Wir haben die gleiche Herkunft, die gleiche Sprache, gemeinsame Konfessionen. Es gibt viele familiäre, wirtschaftliche und kulturelle Fäden zwischen beiden Ländern. Die Ost-Ukraine ist ein Teil der Ukraine. Aber die Region braucht einen Sonderstatus, was auch im Maßnahmenkatalog von Minsk 2015 verankert ist. Deutschland, Frankreich und Russland sind die Vermittler. Aktiv werden müssen Kiew sowie die nicht anerkannten ostukrainischen Republiken Lugansk und Donezk. Kiew sabotiert aber den direkten Dialog mit Lugansk und Donezk, die Festlegungen im Minsker Abkommen, beispielsweise was den Sonderstatus der Republiken betrifft, und die Steinmeier-Formel. Obwohl die Regelungen in Paris 2019 noch einmal bekräftigt wurden.

9) Was wäre Russland bereit zu tun, um die gegenwärtige schwierige Lage zu beenden?

Das wird davon abhängen, was unsere Gesprächspartner uns vorschlagen. Wir haben unseren Themenkatalog auf dem Tisch. Der Ball liegt bei unseren Gesprächspartnern in Washington oder in Brüssel. Wir brauchen eine konkrete, rasche, substantielle Antwort auf unsere Vorschläge. Wir haben nicht die Absicht, mit unseren Truppen irgendwohin zu gehen. Wir haben am 4. Januar 2022 in einer gemeinsamen Erklärung der fünf nuklearen Mächte im UN-Sicherheitsrat klargestellt: Es darf keinen nuklearen Krieg geben, weil der keine Sieger kennt. Es darf überhaupt keinen Krieg geben.

10) Hat nicht Russland selbst mit seinem Vorgehen auf der Krim dazu beigetragen, dass sich die Lage so zugespitzt hat und zum Beispiel in den baltischen Ländern die Furcht vor dem russischen Nachbarn stark gewachsen ist?

Russland hat die Krim-Frage absolut legitim gelöst. Die Krim hatte in der Ukraine einen besonderen Status mit einem hohen Maß an Selbstständigkeit. Als es zum Staatsstreich in der Ukraine kam, war die bis zu 90% russischsprachige Bevölkerung damit nicht einverstanden. Es gab aber gleich rechtsextreme Aufrufe, wonach die Russen aus der Krim raussollten. Die Bürger auf der Krim waren empört und haben ihre Entscheidung getroffen. Es gab dort keinen einzigen Schuss, keine Gewaltanwendung durch russische Truppen, die u.a. auf der vertraglich vereinbarten Marinebasis Sewastopol stationiert waren. Anschließend hat die Legislative auf der Krim das Referendum proklamiert und ordentlich durchgeführt. Rund 96 Prozent der Stimmen waren für den Beitritt zur Russischen Föderation.

Die Politiker in den baltischen Staaten versuchen die angebliche Gefahr aus dem Osten auszubeuten, um ihren wichtigen Platz in Europa zu unterstreichen. Aber dafür gibt es absolut keine realen Gründe.

11) Die neue Bundesregierung ist seit einigen Wochen im Amt. Wie ist Ihr erster Eindruck von Kanzler Olaf Scholz?

Wir sind natürlich bereit, mit jeder Regierung zusammenzuarbeiten, die das deutsche Volk gewählt hat. Alle Parteien sind uns nicht fremd. Sei es rot, grün, gelb, wir haben mit allen Parteien auch früher schon konstruktiv zusammengearbeitet. Gerade in der Amtszeit von Gerhard Schröder und Joschka Fischer wurde Nord Stream 1 beschlossen. Wir sind bereit, mit allen deutschen Kollegen zusammenzuarbeiten – pragmatisch, auf Augenhöhe, konstruktiv, ohne Drohungen.

12) Gerade die grüne Außenministerin Annalena Baerbock sieht Themen wie Nord Stream 2 oder die Ukraine kritisch. Gab es schon Gespräche mit ihr?

Unser Außenminister Lawrow und Frau Baerbock haben miteinander telefoniert. Heute ist Frau Bundesministerin in Moskau. Wir hoffen auf gute Ergebnisse.

13) Der sehr umtriebige Landwirtschaftsminister von MV Till Backhaus hat vor einigen Tagen mit einem außenpolitischen Vorschlag überrascht: Er schlug vor, Russland Beitrittsverhandlungen für die EU anzubieten. Auch wenn er gleich wieder zurückgerudert ist, wäre das nicht ein Vorschlag, mit dem viele Konflikte aus dem Weg geräumt werden könnten?

Wir gehören zu Europa, das stimmt. Wir sind für gutnachbarliche Beziehungen mit der Europäischen Union. Es gab Anfang der 2000er Jahre eine Palette von Vereinbarungen und Projekten, die wir mit der EU in Angriff nehmen wollten, beispielsweise was Freizügigkeit für Bürger und Unternehmen betraf. Aber das wurde alles von der EU auf Eis gelegt. Ich bin nicht sicher, ob wir zur Europäischen Union passen. Wir sind ein bisschen zu groß für die EU. Aber natürlich sind wir weiter für eine pragmatische Zusammenarbeit. Deshalb haben wir die Initiative von Merkel und Macron im Juni 2021 für ein Summit Russland – EU unterstützt. Aber das wurde leider von einigen Staaten der EU ruiniert.

14) Thema Nord Stream 2: Die Leitung ist fertig, aber das Gas strömt nicht. Deutschland stöhnt zugleich über die hohen Energiepreise …

Manchmal verstehe ich die Situation auch nicht. Nord Stream 2 ist ein rein privatwirtschaftliches Projekt, an dem nicht nur Deutschland und Russland, sondern viele europäische Länder beteiligt sind. Das Gas ist in der Leitung, wir sind bereit zu liefern. Damit werden alle profitieren, insbesondere Deutschland als größter Abnehmer. Jemand in der EU hat gedacht, dass Gas eine Übergangsenergie ist, man müsse eher an die erneuerbaren Energien denken. Aber Wind weht mal, weht mal nicht. Sonne kommt mal oder kommt nicht. Der Energiebedarf ist aber hoch. Gas ist eine normale und ökologisch saubere Sache. Außerdem haben wir in 50 Jahren Lieferungen von Gas und Öl kein einziges Mal Anlass gegeben, dass wir unzuverlässig liefern oder Gas als Waffe benutzen würden. Ohne die erneubaren Energieträger grundsätzlich in Frage zu stellen.

15) Aber es hängt doch nur noch an der Betreibergesellschaft, die unabhängig von der Erdgasförderung sein muss?

Wir sind bereit, morgen zu starten. Wir brauchen aber die Entscheidung der Bundesnetzagentur. Wir sind einverstanden, dass rechtlich alles sauber sein soll, aber künstliche Verzögerungen wären fehl am Platz.

16) Wie sicher können sich die Kunden sein, dass bei weiterer Zuspitzung des Streits zwischen NATO und Russland die Pipeline Nord Stream 2 nicht doch von der russischen Seite als Druckmittel eingesetzt wird?

Ich kann mir solche Horrorszenarien nicht vorstellen. Wir haben auch im Kalten Krieg ziemlich angespannte Situationen erlebt, aber immer an unseren Verträgen festgehalten. Die Bundesregierung und auch die Wirtschaft bestätigen heute, dass wir strikt unseren Vereinbarungen folgen und sogar mehr Erdgas als vertraglich verabredet liefern.

17) Es gibt im Reiseverkehr mir Russland keine Visafreiheit. Unsere Leser, die zum Beispiel alte Freunde besuchen wollen, empfinden die russischen Einreisebestimmungen als zu kompliziert. Ist da Abhilfe in Sicht?

Wir hatten vor etwa 20 Jahren angefangen, mit der EU ein Abkommen über rigorose Erleichterungen für Visa zu besprechen. Das wurde dann aber vonseiten der EU auf Eis gelegt, es gibt dort keine einheitliche Auffassung, wie es weitergeht. Aber auch jetzt ist unsere Visapraxis sehr liberal. Wer individuell reisen möchte, benötigt eine Einladung und muss ein paar Fragebögen ausfüllen. Das kostet 35 Euro. Unsere elektronischen Visa etwa für Kaliningrad haben wir wegen der Pandemie provisorisch einstellen müssen. Wir hoffen sehr, dass wir das wieder ändern können. Die Pandemie hat bei Kultur und Tourismus große Schäden hinterlassen. Wir hatten pro Jahr rund 700 Tsd. deutsche Touristen in Russland und etwa 850 Tsd. Russen in Deutschland. Es gibt wenige Länder in Europa, die einander kulturell seit Jahrhunderten so tief und reich beeinflusst und bereichert haben wie Russland und Deutschland. Wir haben einander sehr viel anzubieten. Ich hoffe, dass wir diese Pandemie bewältigen, dass wir endlich zur gegenseitigen Anerkennung der Impfstoffe kommen, was vieles erleichtern würde. „Sputnik V“ hat sich als sehr gut erwiesen in mehr als 70 Ländern. Wir sind bereit, gegenseitig unsere Impfstoffe anzuerkennen.

18) Aber wäre es nicht ein vergleichsweise leichter, erster Schritt für Russland, den Impfstoff von Biontech/Pfizer bei westeuropäischen Touristen zu akzeptieren?

Diese Schritte müssen beide tun. Wir haben als erste in der Welt einen Impfstoff produziert. „Sputnik V“ ist sehr effektiv, das sage ich nicht als Botschafter, sondern als Patient.

19) Aber wieso sind die Russen selbst so skeptisch gegenüber „Sputnik V“?

Allmählich geht es voran. Wir sind schon bei einer Impfquote von 60 Prozent. Es gibt ein altes russisches Sprichwort dafür: Die Russen spannen lange aber reiten schnell. Aber Booster-Impfstoff „Sputnik Light“ ist vorhanden, und wir haben auch ein nasales Prophylaxe-Mittel entwickelt.

20) Wie nehmen Sie die Debatte um die Impfpflicht in Deutschland und die Proteste dagegen wahr?

Das ist eine interne Sache der Deutschen. Was uns Sorgen macht, ist, wenn hier in Berlin auch vor der Botschaft demonstriert wird. Dabei geht es nicht um uns. Wir sehen das aber unter dem Aspekt der Sicherheit für die Botschaft.

21) Wenn Sie einem Freund oder einem Familienmitglied drei lohnenswerte Besuchsziele in Deutschland empfehlen sollten, welche wären das?

Deutschland ist reich an Sehenswürdigkeiten. Ich kann kein Bundesland irgendwie ausklammern, überall kann man etwas finden, was den Russen sehr nah am Herzen liegt. In Mecklenburg-Vorpommern sind das zum Beispiel die uralten slawischen Traditionen, das Schloss in Schwerin oder die ältesten Universitäten in Rostock und Greifswald. Dazu kommt die Partnerschaft zum Gebiet Leningrad. Ich würde auch unseren Landsleuten die russischen Soldatengräber empfehlen, insbesondere Ehrenmal Berlin-Treptow.

22) Und andersherum: Was sollten wir uns unbedingt in Russland anschauen?

Es gibt natürlich Lieblingsziele für die Deutschen Touristen: Moskau, Sankt Petersburg, Sotchi, Goldener Ring mit einem Schiff, Altai, Kaukasus, Baikalsee, Krim-Halbinsel. Es gibt auch Interesse am fernen Osten mit Kamtschatka, Geysiren und Vulkanen. Eine riesige Palette. Deshalb, herzlich willkommen in Russland.

 

Комментарии ()