Erklärung des russischen Außenministeriums zur unwiderruflichen Löschung von RT-Projekten durch YouTube

Die deutschsprachigen Projekte der russischen Medienholding RT sind einem Akt beispielloser Informationsaggression seitens der Videoplattform YouTube ausgesetzt worden, die mit offensichtlicher Duldung, wenn nicht auf Drängen der deutschen Seite ausgeführt wurde.

Mit RT DE und Der Fehlende Part wurden die Accounts zweier Medienbetreiber der RT-Gruppe unwiderruflich gelöscht. Dass der Internetriese diese himmelschreienden Maßnahmen mit abstrakten «Verstößen gegen die Gemeinschaftsrichtlinien» zu verknüpfen versucht und diese als Grund für die offensichtliche Manifestation von Zensur und Unterdrückung von Meinungsfreiheit anführt, kann und wird nicht berücksichtigt werden.

Es steht außer Zweifel, dass diese unrechtmäßigen Maßnahmen gegen ein Medienprojekt, das auf Platz 4 im Ranking der beliebtesten deutschsprachigen Nachrichtenkanäle rangiert, von YouTube mit stillschweigender und offener Unterstützung der deutschen Regierung und Medien eingeleitet wurden, die schamlos und fast demonstrativ die Berichterstatter der russischen Sender über Jahre schikanierten, insbesondere ihre Bankkonten sperrten, sie öffentlich verleumdeten, etc.

Der Sinn und Zweck dieser Aggression gegen die Projekte der russischen Medienholding liegen auf der Hand: die Informationsquellen zum Schweigen zu bringen, die nicht in den für die deutsche Staatsmacht bequemen Medienhintergrund passen.

Den Konjunkturinteressen zuliebe, die die erklärten liberalen «Normen und Werte» überwogen, führten die Maßnahmen der US-amerikanischen Internetplattform und der deutschen Regierung dazu, dass 700 Tausend deutschsprachigen Nutzern, die die genannten Kanäle abonnierten, von jetzt auf gleich die von ihnen ausgesuchte Informationsquelle genommen wurde.

Den Termin für die Umsetzung dieses Plans (man will nicht daran denken, dass es sich dabei um eine mediale Version von «Barbarossa» handelt) suchte man offenbar besonders zynisch aus. Denn der 28. September ist der Internationale Tag des allgemeinen Zugangs zu Informationen. 

Mit Blick auf den Charakter des Geschehenen, das sich voll und ganz in die Logik des gegen Russland geführten Informationskriegs einfügt, erscheint die Einleitung symmetrischer Gegenmaßnahmen gegen deutsche Medien in Russland, die zudem mehr als einmal der Mitwirkung an der Einmischung in die inneren Angelegenheiten unseres Landes überführt wurden, nicht nur angemessen, sondern auch notwendig. Da die deutsche Seite mehrmals die Appelle ignorierte, zur Erfüllung der eigenen völkerrechtlichen Verpflichtungen im Bereich der Medien- und Meinungsfreiheit zurückzukehren, halten wir diese Maßnahmen für den einzig möglichen Weg, das Interesse unserer Partner an einem konstruktiven und sinnvollen Dialog über diese inakzeptable Situation zu wecken.

Nach der Prüfung der Anfrage von RT mit Bitte um Diskriminierungsschutz wurde beschlossen, sich an die zuständigen Behörden der Russischen Föderation mit dem Vorschlag zu wenden, gegen die Videoplattform YouTube und deutsche Medien Gegenmaßnahmen zu formulieren und zu ergreifen.

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