Stellungnahme der Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa zur Resolution gegen Heroisierung von Nazismus, die durch den Dritten Ausschuss der 75. Tagung der UN-Generalversammlung verabschiedet wurde

Am 18. November wurde durch den Dritten Ausschuss der 75. Tagung der UN-Generalversammlung die von der Russischen Föderation initiierte Resolution verabschiedet unter dem Titel „Zur Bekämpfung der Heroisierung von Nazismus, Neonazismus und weiterer Praktiken, die zur Eskalation zeitgenössischer Formen von Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenhass und damit verbundener Intoleranz beitragen“.

Zu den Mitverfassern der Resolution zählen neben Russland weitere 58 Länder aus allen Teilen der Welt. Mit 122 Ländern stimmte die absolute Mehrheit der UN-Mitglieder für die Resolution ab. Mit den USA und der Ukraine stellten sich nur zwei Staaten dagegen. 53 Delegationen, unter anderem die EU-Mitgliedstaaten, enthielten sich.

Die Resolution trägt erheblich dazu bei, die Heroisierung von Nazismus und Neonazismus zu bekämpfen, die Erinnerung an die Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg wachzuhalten sowie Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenhass und damit verbundene Intoleranz zu beseitigen.

Die Entscheidung der US-Delegation, vor dem Hintergrund des 75. Jahrestages des Sieges und der Nürnberger Prozesse ein so wichtiges Dokument zur Abstimmung zu stellen, ist enttäuschend. Wer hätte gedacht, dass auch nach so vielen Jahren einige UN-Mitgliedsstaaten sich gegen die Bemühungen im Kampf gegen die Heroisierung von Nazismus, Neonazismus, Rassenideologie und andere Formen von Intoleranz aussprechen würden, indem sie als Vorwand dafür die vermeintliche Fürsorge für die Meinungsfreiheit benutzen und ihre Verpflichtungen aus grundlegenden Menschrechtsabkommen vernachlässigen, etwa aus dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte und dem Internationalen Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung.

Vor diesem Hintergrund ist es ermutigend, dass die russische Initiative von Staaten vielfach und unverändert unterstützt wurde, die sich zum Kampf gegen die Heroisierung von Nazismus bekennen.

Die Resolution ist auch deshalb besonders relevant, weil in den letzten Jahren Angriffe und Gewalttaten gegen Vertreter anderer Nationalitäten oder Menschen mit einem anderen sprachlichen und religiösen Hintergrund drastisch zunahmen, sich die Vorurteile gegenüber Menschen von anderen ethnischen Gruppen und Hautfarbe mehren und die Feindseligkeit gegenüber Migranten und Flüchtlingen sich weiter verfestigt.

Die Mitgliedschaft in der Nazi-Bewegung und der SS, darunter in den Einheiten der Waffen-SS, wird zunehmend verherrlicht und weißgewaschen. Wer mit Nazis kollaborierte, wird als Nationalheld und Teilnehmer der nationalen Befreiungsbewegung gefeiert. Ihnen zu Ehren werden Denkmäler und Gedenkstätten eingeweiht und Fackelzüge abgehalten. Gleichzeitig wird ein groß angelegter Krieg gegen Denkmäler für Kämpfer gegen den Nazismus geführt, zu Gunsten flüchtiger politischer Interessen werden Geschichtsbücher umgeschrieben. Mit in einigen Ländern geltenden gesetzlichen Verboten von Symbolen, die für den Sieg über den Nazismus stehen, findet eine weitere beunruhigende Entwicklung statt. 

All diese Vorgänge flossen in die verabschiedete Resolution mit ein, die aus unserer Sicht allen UN-Mitgliedstaaten als Leitfaden dienen soll beim Kampf gegen die Heroisierung von Nazismus, Neonazismus und weitere Praktiken, die zur Verbreitung von Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenhass und Intoleranz beitragen.

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