Stellungnahme der Abteilung für Information und Presse des Außenministeriums Russlands zum 30. Jahrestag der Unterzeichnung des Vertrages über gute Nachbarschaft, Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen UdSSR und BRD am 9. November 1990

Am 9. November 2020 jährt sich der „Große“ Vertrag über gute Nachbarschaft, Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der UdSSR und der BRD zum 30. Mal, dessen sämtliche Festlegungen mit dem Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland vom 12. September 1990 eng verbunden waren und die Bedingungen für die Zustimmung unseres Landes zur deutschen Wiedervereinigung darstellten.

30 Jahre später kann man feststellen, dass der „Große“ Vertrag eine wichtige Rolle beim Aufbau der russisch-deutschen strategischen Partnerschaft und bei der Annäherung zwischen Russen und Deutschen nach dem Kalten Krieg in Europa spielte. Allerdings werden nicht alle seine Festlegungen wegen der geopolitischen Präferenzen des offiziellen Berlins, das die Abschreckungspolitik gegenüber Russland betreibt, von der deutschen Seite strikt eingehalten. Einige von vielen Beispielen sind der Verzicht auf die strategische Partnerschaft mit Russland und regelmäßige zwischenstaatliche Konsultationen sowie das Einfrieren anderer wichtiger Mechanismen für den politischen Dialog und die Abstimmung von Positionen.

Wir sind überzeugt, dass unter heutigen für den russisch-deutschen Dialog nicht einfachen Bedingungen der Vertrag über gute Nachbarschaft, Partnerschaft und Zusammenarbeit aktuell bleibt und fortan als Vorbild für die Förderung einer positiven Agenda in den Beziehungen zwischen unseren Ländern und Völkern dienen wird. Wir rufen unsere Partner dazu auf, sich vom selben konstruktiven Ansatz leiten zu lassen.

Комментарии ()