Interview mit Russlands Regierungschef Michail Mischustin: Coronavirus, Wirtschaft, Tourismus

Russlands Ministerpräsident Michail Mischustin hat dem Sender Rossija 24 das erste Interview nach seinem Amtsantritt im Januar gewährt. Im Gespräch mit Dmitri Schtschugorew erzählt er von seiner Erfahrung mit COVID-19 und schildert die Wirtschaftssituation im Land.

Frage: Michail Wladimirowitsch, am vorigen Tag haben Sie in der Staatsduma Ihren ersten Jahresbericht gehalten. Es ist schon klar, dass er sich selbstverständlich um die Pandemie gedreht hat. Sie wurden davon persönlich getroffen. Wie konnte es passieren, dass das Virus Sie erwischt hat? Wie konnte es passieren, dass Sie sich so schnell davon erholten? Man sagt, Sie sollen noch hohes Fieber gehabt haben, als Sie zur Arbeit zurückkehrten.

Antwort: In erster Linie wählt das Virus sein Opfer nicht nach dem Amt aus. Es ist leider sehr gefährlich. Es bleibt bislang noch ungewiss, wie die Ansteckung mit dem Coronavirus überhaupt erfolgt. Hier gibt es sehr viele Varianten. Ich weiß nicht, wie ich mich mit dem Coronavirus infiziert habe. Ich sage das ganz aufrichtig. Was die Geschwindigkeit meiner Erholung betrifft, so muss ich Ihnen sagen, dass diese Geschichte nicht einfach ist. Leider hatte ich tatsächlich hohes Fieber. Was aber die Behauptung betrifft, wonach ich mich schnell erholt haben soll, so stimmt sie nicht ganz. Das war ein recht komplizierter Prozess. Als ich mich etwas besser zu fühlen begann, kehrte ich natürlich sofort zur Arbeit zurück. Ich möchte sofort einräumen, dass die Ärzte eine riesige Rolle bei meiner – Ihren Worten nach – schnellen Erholung gespielt haben.

Meine Mutter ist Krankenschwester und hat eine langjährige Arbeitserfahrung. Von klein an habe ich ein sehr inniges Verhältnis gegenüber den Ärzten. Denn ich war immer von Menschen in weißen Kitteln umgeben. Das waren Freundinnen, Freunde und Bekannte meiner Mutter. Ich muss Ihnen sagen, dass ich Medizin studieren wollte, bevor ich im Steueramt zu arbeiten begann. Ich hatte diesen Gedanken. Heutzutage haben die Menschen, die eine Coronavirus-Infektion überstanden haben, einen riesigen Respekt vor den Ärzten, die faktisch ihre Zeit im Familienkreis, ihre familiären Kontakte, ihre Leben und ihre Gesundheit aufopfern. Ich möchte hiermit die Gelegenheit nutzen und natürlich den Ärzten für ihre Arbeit danken, die sie leisten. Es ist eine sehr komplizierte Arbeit. Sie müssen ständig mit ihren Patienten interagieren, darunter auch emotional und psychologisch. Mögen alle Ärzte in der Welt so arbeiten, wie unsere Ärzte in Russland es tun.

Frage: Möge es so sein! Michail Wladimirowitsch, ich werde wohl kaum falsch liegen, wenn ich sage, dass das Coronavirus mit seinen Symptomen für Sie nicht die schwierigste Herausforderung war. Sie werden sich wohl Ihre Arbeit etwas anders vorgestellt haben, als Sie Ministerpräsident wurden. Wie gelang es Ihnen, sich so schnell auf die Erfüllung ganz anderer Aufgaben umzustellen?

Antwort: Wenn Sie eine Arbeitsstelle in der Regierung annehmen, insbesondere wenn man Ihnen das Amt des Regierungsvorsitzenden angeboten hat, so ist es natürlich sehr kompliziert, sich sozusagen das ganze Set von Herausforderungen vorzustellen, mit dem Sie konfrontiert werden können. Das Angebot, in der Regierung zu arbeiten, habe ich vom Präsidenten Russlands, Wladimir Wladimirowitsch Putin, bekommen und in diesem Sinne war die Zielsetzung, jene wichtigsten Maßnahmen zu erfüllen, die er in seiner Ansprache im Januar artikuliert hatte. Die Pandemie änderte manches um.

Natürlich war es alles andere als einfach, als sich die Notwendigkeit, die in der Ansprache abgesteckten Maßnahmen, Nationalprojekte und Nationalziele zu erfüllen, faktisch mit dieser Not, dieser Pandemie überlappte, als man buchstäblich jeden Tag Entscheidungen treffen musste, die mit der Aufstockung der Krankenhausbetten, der Erarbeitung entsprechender Verfahren, der Vorbereitung von Fachleuten, der Anschaffung und Produktion personeller Schutzmittel verbunden waren. Das alles war eine ziemlich komplizierte Herausforderung. Deswegen finde ich, dass das Volk darüber urteilen muss, inwiefern uns alles gelungen ist. Es ist aber sehr wichtig, dass wir diese nicht einfache Etappe womöglich mit einem der weltweit besten Ergebnisse hinter uns gebracht haben. Das trifft auf die Sterblichkeit und auch auf die Testsysteme zu. Denn in Russland gibt es heutzutage ungefähr 100 Testsysteme.

Frage: Dazu gehören auch die Impfstoffe, die – wie ich gehört habe – bereits eine klinische Studie absolviert haben. Michail Wladimirowitsch, Wladimir Putin hat damals tatsächlich gesagt, dass es zwei wichtige Aufgaben gebe: die Wirtschaft zu retten und Menschenleben zu retten. Die Wahl war in der Tat offensichtlich. Aber ich werde diese Frage trotzdem stellen: Es wurden womöglich Billionen Rubel ausgegeben. Das ist eine große Summe. Haben wir noch einen Sicherheitspuffer? Denn die häufigste Frage, die heute gestellt wird, lautet: Wird eine zweite Welle kommen?

Antwort: Die Pandemie ist eine nicht gerade leichte Situation. Wie Sie wissen, hat die Pandemie faktisch das wirtschaftliche Wachstumstempo verlangsamt, die Einnahmen auf allen Haushaltsebenen gesenkt und eigentlich einer großen Zahl von Menschen, Unternehmen und Organisationen wesentliche Verluste zugefügt. Und nun zu unseren Vorräten, oder dem Sicherheitspuffer, wie Sie das bezeichnet haben. Ich möchte alle versichern, dass die makroökonomische Stabilität und die Einnahmen, die zuvor auf allen Haushaltsebenen der Russischen Föderation eingesammelt wurden, uns ermöglichen, uns sehr bequem und stabil zu fühlen. Ich glaube, der Fonds des Nationalen Wohlstands wird zum Ende des Jahres bestimmt nicht unter acht Billionen Rubel (umgerechnet knapp 97 Milliarden Euro) betragen. Das zum einen.

Zum anderen sind unsere Gold- und Währungsreserven stabil und betragen heutzutage ungefähr mehr als 570 Milliarden US-Dollar (umgerechnet mehr als 492 Milliarden Euro). Deswegen braucht man sich darüber keine Sorge zu machen. Es gibt ausreichend Mittel, um sowohl alle strategischen Nationalziele, die – wie Sie es wissen – erst vor kurzem per Präsidialerlass bis zum Jahr 2030 abgesteckt wurden, als auch die Nationalprojekte, mit denen wir uns beschäftigen, zu bedienen. Ich möchte auch sagen, dass alle Maßnahmen, die getroffen wurden, sehr präzise waren und Wirkung zeigten. Wir unterstützten die Nachfrage und unterstützten eigentlich jene Menschen, die in eine schwierige Lebenssituation geraten waren. Natürlich unterstützten wir unsere Unternehmen mit zahlreichen Maßnahmen, die der gesamtnationale Plan enthielt.

Ob es zu einer zweiten Welle kommt? Sie sehen heutzutage, dass wir momentan einen massiven landesweiten Rückgang der Ansteckungen mit dem Coronavirus registrieren. In Moskau sind es ungefähr 0,2 bis 0,3 Prozent. Im landesweiten Durchschnitt sind es etwas weniger als ein Prozent. Die Ausbreitung des Virus geht zurück, wie auch seine Virulenz nachlässt. In diesem Sinne werden die Wissenschaftler Ihre Frage beantworten können, wenn sie irgendwelche Voraussetzungen für eine zweite Welle bemerken werden. Bisher sehen unsere Experten und Wissenschaftler keine Voraussetzungen dafür. Deswegen lassen Sie uns darauf hoffen, dass keine zweite Welle kommen wird, wenn wir die Empfehlungen befolgen werden, die uns der Föderale Dienst für die Aufsicht im Bereich Verbraucherschutz und Schutz des menschlichen Wohlergehens (Rospotrebnadsor) und die Ärzte geben.

Frage: Man sagt oft, dass eine Krise – und derzeit handelt es sich zweifellos um eine Weltkrise – auch eine Zeit der Möglichkeiten sei. Während der Krise im Jahr 2014 hat man dasselbe gesagt. Damals konnte der Landwirtschaftssektor diese Chance nutzen. Vielleicht wäre es angesagt, gewissen Sektoren der russischen Wirtschaft, zum Beispiel dem Tourismus, irgendwie zu helfen? Wenn wir nicht zu schnell die Grenze öffnen, werden sich womöglich die Reiseziele im Inland aktiver entwickeln.

Antwort: Der Tourismus, den Sie angesprochen haben, ist eine sehr wichtige Richtung. Ich bin der Meinung, dass das nationale Projekt „Tourismus“ eine Antwort auf jene Herausforderungen ist, vor die uns nicht zuletzt die Pandemie gestellt hat. Wir haben schon eine Zustimmung des Präsidenten bekommen, erarbeiten entsprechende Maßnahmen im Rahmen dieses Projektes und werden es allen im Herbst vorstellen. In diesem Sinne ist es auch großartig, wenn man sein eigenes Land für sich entdeckt. Ich sage es ganz ernst: Es gibt hervorragende Orte und Kurorte. Man braucht eine gute Infrastruktur. Man braucht Investitionen von privaten Investoren und gewiss günstige Tickets, um diese Orte mit allen beliebigen Verkehrsmitteln erreichen zu können. 

Frage: Das heißt, man braucht nicht die Grenzöffnung hinauszuzögern, damit sich unser Inlandstourismus zu entwickeln beginnt?

Antwort: Es ist besser, die Urlaubsbedingungen im eigenen Land zu schaffen, als künstlich die Grenze zu schließen. Man braucht entsprechende Investitionen in die Infrastruktur, ins Straßennetz, in die Kommunikationen, damit es Gas, Wasser und alles Notwendige für einen bequemen Zeitvertreib im Urlaub gibt. Heutzutage denken wir ernsthaft darüber nach, wie man Flugtickets und Fahrscheine für die Eisenbahn günstig machen kann, damit man diese Urlaubsziele erreichen kann. Ich hoffe sehr, dass wir mit diesen Maßnahmen den Menschen die Möglichkeit geben werden, zwischen Urlaubszielen zu wählen. Ich hoffe, sie werden sich für Russland entscheiden. 

Frage: Zurück zum Handlungsplan. Es hat schon öfter solche globalen historischen Projekte wie Neue Ökonomische Politik (NEP) und Stolypinsche Reformen gegeben. Damals wollte man auch, dass das Land sich entwickelt. Letztendlich scheiterten sie an einem ineffizienten Staatsmanagement. Befürchten Sie nicht, dass Sie mit der Korruption, den administrativen Hürden und der Nichtbefolgung von Anweisungen vor Ort konfrontiert werden? Mit all dem, worunter die Exekutive schon immer gelitten hat?

Antwort: Natürlich muss man jene Hindernisse, die jetzt existieren, überwinden. Zweifellos. Wie kann man sie überwinden? Indem man das Managementmodell ändert. Das sagen alle. Wir analysieren die modernsten Managementsysteme, darunter auch Staatsmanagementsysteme, die es heutzutage gibt. Wir haben unter anderem ein Zentrum für Nationalprojekte ins Leben gerufen, in dem die bis dato letzten Errungenschaften im Bereich Managementsysteme erprobt werden. Sie sollen unmittelbar bei der Umsetzung der Nationalprojekte verwendet werden. Ich hoffe sehr, dass diese strategische Planung, diese systemische Herangehensweise und die Profis, die sich damit beschäftigen, uns zu den Zielen bringen werden, die vor uns bis zum Jahr 2030 liegen.

Frage: Wann werden wir die Ergebnisse wahrnehmen können?

Antwort: Gewiss wird man über uns nach der Wirksamkeit und der Leistung der Regierung bei der Umsetzung der Nationalprojekte urteilen. Das heißt, nach den konkreten Kennwerten wie Kilometer der verlegten Straßen, Zahl der renovierten Häuser und Quadratmeter der einzugsfertigen Wohnungen. Diese Parameter sollen der Öffentlichkeit nach einer entsprechenden Berichtigung infolge einer Änderung der Nationalziele vorgelegt und im Herbst gebilligt werden. Nach diesen konkreten Kennwerten wird man über die Effizienz der Regierung und auch der Wirtschaftsbranchen urteilen können.

Frage: Derzeit hören wir oft solche Wörter wie Nationalprojekt, Nationalziel, Nationalplan, Verfassungsänderungen. Bedeutet es, dass sich nun somit unsere Prioritäten ändern? Ist es überhaupt möglich, unter sich ändernden Bedingungen weitgehende Pläne zu schmieden und konkrete Termine festzulegen?

Antwort: Unsere Prioritäten ändern sich nicht. Wenn man über die Verfassungsänderungen spricht, so haben sie eben jene Prioritäten verankert, die unser Volk mehrheitlich bei der Abstimmung für diese Novellen bestätigt hat. Dabei sind die Nationalprojekte heutzutage ein Instrument, um die Nationalziele zu erreichen. In diesem Sinne ist – wie Sie es richtig gesagt haben – das Wichtigste, wie man diese Ziele erreicht, wie man die Arbeit organisiert, wie man das Managementmodell verändert. Ich finde, heute ist man sich auf allen Ebenen – sowohl auf der strategischen als auch auf der exekutiven – darüber im Klaren. Es bleibt nur das eine: die Umsetzung.

Frage: Sie haben gerade über die Nationalprojekte, über die Infrastrukturprojekte erzählt. Sie müssen ständig – womöglich im Minutentakt – kontrolliert werden. Oder?

Antwort: Das geht online. Die Mitglieder der Regierung, Vizeministerpräsidenten arbeiten in diesem Sinne manchmal rund um die Uhr, wenn die Umstände und die allgemeine Situation das erfordern. Die Pandemie hat unser Leben geändert. Unser Präsident arbeitet rund um die Uhr und ist ständig in Kontakt. In diesem Sinne bleibt vielleicht nicht viel Zeit, um sich zu erholen. Heutzutage hat die Regierung ein Team, das darauf hinarbeitet, in erster Linie seine Hauptaufgabe zu erfüllen – dem Volk zu dienen, das Leben im Land zu erleichtern und alle Staatsservices um des Menschen willen zu gestalten.

Frage: Bleibt Ihnen Zeit für etwas anderes? Ich meine, außer der Arbeit? Früher habe ich Fotos mit Ihnen im Eishockey-Outfit gesehen. Seit einiger Zeit sehe ich so etwas nicht mehr…

Antwort: Alles hat seine Zeit, Dmitri. Ich hoffe, wenn ich mehr Zeit habe, werde ich bestimmt die Gelegenheit nutzen, mehr Sport zu treiben.

Frage: Vielen Dank für das Gespräch!

Antwort: Danke!

Quelle: https://bit.ly/3hGAkVg

Foto: Sputnik © Alexander Astafjew

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