Dmitrij Kozak: Gespräche mit der Ukraine erinnern ans Theater des Absurden

Im Gespräch mit der TASS spricht der stellvertretende Chef der Präsidialadministration der Russischen Föderation, Dmitrij Kozak, wie er Verhandlungsrunden mit ukrainischen Partnern erlebt, stellt fest, dass Moskau keine „roten Linien“ habe und die Hoffnung auf eine friedliche politische Lösung im Donbass nicht verliere.

Herr Kozak, ich fange wohl etwas philosophisch an. Über mehrere Monate hinweg, seit Sie zum stellvertretenden Leiter der Präsidialadministration ernannt wurden, stehen Sie in engem Kontakt zu ukrainischen Partnern. Wie nehmen Sie diese ersten Gespräche wahr? Ist denn eine politische Lösung für Donbass überhaupt in Sicht? Sind der ukrainische Präsident Selenskij und sein Team aus Ihrer Sicht verhandlungsfähig, insbesondere im Vergleich zu ihren Vorgängern?

Ich will und kann das neue ukrainische Verhandlungsteam, insbesondere dessen Verhandlungsfähigkeit nicht bewerten. Mit den früheren ukrainischen Unterhändlern habe ich nicht zusammengearbeitet.

Stichwort Verhandlungsfähigkeit. Noch bis vor kurzem, also bis vor Märzbeginn, gab es Hoffnungen auf einen konstruktiven, offenen Dialog über alle Fragen der Konfliktlösung. Doch in den letzten Monaten zerstreuen sich diese Hoffnungen recht rapide.

Ich will vorneweg deutlich machen. Wir verstehen, dass unsere Kollegen aus Kiew es recht schwer haben, Entscheidungen in der innenpolitischen Situation zu treffen, in der sie sich heute befinden. Wir erleben, dass jeder Versuch, einen konstruktiven Schritt im Sinne der Minsker Vereinbarungen zu setzen, für stürmische Obstruktion seitens ihrer politischen Gegner sorgt, insbesondere ihrer Vorgänger, die die eigentlichen Mitverfasser aller Minsker Vereinbarungen sind.

Einschneidend war in dieser Hinsicht die Sitzung der Kontaktgruppe (KG), die am 11 März d.J. stattgefunden hat, als die ukrainischen Kollegen sich konstruktiv zeigten und mit Teilnahme der Vertreter des Donbass, der OSZE und der Russischen Föderation Vereinbarungen erzielt wurden, wie der Gesprächsprozess vom Fleck bewegt werden kann. Am Tag darauf sahen sich die KG-Teilnehmer einem massiven Druck ausgesetzt, der mit an Massenunruhen grenzenden Aktionen einherging. Danach änderte sich die konstruktive Position der ukrainischen Vertreter ziemlich radikal. De facto wurde sie zu einer diametral entgegengesetzten.

In Beantwortung ihrer Frage nach den Aussichten einer politischen Lösung kann ich daher nur eins sagen: Heute hängt alles maßgebend vom wichtigsten Begünstigten der Konfliktlösung, also der Ukraine selbst, ab.

Ich möchte nur darauf hinweisen, dass für die Menschen im Donbass und in der ganzen Ukraine diese Fragestellung alles andere als philosophisch ist. Für sie ist es eine Überlebensfrage. Die Wahrheit, die einer äußerst konkreten Antwort harrt. Wenn das Team von Präsident Selenskij einen konsequenten, direkten und ehrlichen Dialog mit Donbass führen wird, sind Aussichten auf eine Lösung auch gegeben, und die kann recht kurzfristig kommen. Wenn aber die Position so bleibt, wie sie recht offen in den letzten Monaten bezogen wird – Gespräche werden nur mit dem Ziel geführt, diese möglichst zu verschleppen und dabei nichts zu vereinbaren – ist das ein direkter Weg zum Einfrieren des Konflikt auf Jahre hinaus.

Gerade auf dieser Sitzung der Kontaktgruppe am 11. März wurde darüber gesprochen, einen Konsultativrat im Rahmen der politischen Arbeitsgruppe einzurichten, um einen Dialog zwischen dem offiziellen Kiew und Vertretern der s.g. einzelnen Bezirke der Regionen Donezk und Lugansk (der Gebiete) einzufädeln. Von wem kam diese Idee? Was wurde daraus im Endeffekt? Ist sie nun tot?

Da man zu dem Zeitpunkt trotz nachdrücklicher Aufforderungen des Donbass politische Aspekte der Konfliktlösung innerhalb der Kontaktgruppe nicht einmal annähernd diskutierte, haben wir vorgeschlagen, einen Konsultativrat einzurichten und diesen als eine Plattform oder, wenn es Ihnen recht ist, als Anlass für den Beginn einer Diskussion zu diesen grundlegenden Fragen der Konfliktlösung  zumindest auf zivilgesellschaftlicher Ebene zu nutzen. Und diese, wie es schien, völlig harmlose Idee, die es ermöglicht hätte, den Dialog wenigstens ansatzweise anzufangen, ist in Kiew bereits am nächsten Tag auf erbitterten Widerstand gestoßen. Vertretern der Ukraine, die das Protokoll unterzeichneten, in dem es lediglich um die Absicht ging, so einen Rat ins Leben zu rufen, wurde Hochverrat vorgeworfen. Es hätte beinah Strafverfahren gegen sie gegeben. Ihnen wurde der Hochverrat nämlich deshalb vorgeworfen, weil durch diesen Beschluss die Völkerrechtssubjektivität der Donbassrepubliken angeblich anerkannt werden würde.

Solche Vorwürfe hat unter anderem die Partei des ehemaligen ukrainischen Präsidenten Poroschenko gemacht, der die Minsker Vereinbarungen unterzeichnet hatte, die den Dialog mit offiziellen Vertretern des Donbass tatsächlich legitimieren. Nicht die Völkerrechtssubjektivität, sondern den Dialog. Diese Situation ist absolut absurd. Im Endeffekt ist der Prozess, politisch sowie rechtlich gesehen, grundsätzlich immer noch an Punkt Null. Inhaltsschwere Vorschläge zu politischen Bedingungen für die Konfliktlösung und zum Verfahren deren Vereinbarung mit Vertretern des Donbass wurden von der Ukraine nicht unterbreitet. Auf die Idee, einen Konsultativrat oder irgendeinen anderen alternativen Dialogmechanismus zu schaffen, ist man nicht mehr zurückgekommen. Allerdings abgesehen von dem nicht vollständig ausgeführten anekdotischen Vorschlag, Donbass-Vertreter durch einen Beschluss der ukrainischen Behörden zu ernennen und mit den ernannten Personen eine Diskussion über die Konfliktlösung zu führen.

Gerade nach dieser Geschichte hat Kiew aktiv damit begonnen, über gewisse “rote Linien” zu reden, die sie nicht bereit sind zu überschreiten. Hat Russland eigene “rote Linien”, und wie sehen diese aus? Ist Moskau in dieser Frage überhaupt kompromissbereit? 

Die Russische Föderation hat keine “roten Linien”. Die russischen Vertreter in der Kontaktgruppe haben einfache und eindeutige Anweisungen, jegliche Vereinbarungen zu unterstützen, die zwischen dem Donbass und der Ukraine zur Deeskalation und friedlichen politischen Konfliktregelung erzielt werden. Ich wiederhole: jegliche Vereinbarungen.

“Rote Linien” unserer Kiewer Kollegen sind nicht gänzlich bekannt. Ihre Art ist es, sich bei der Formulierung ihrer Haltung des Öfteren der äsopischen Sprache zu bedienen. Eine dieser Linien lässt sich gut erkennen: Auf keinen Fall darf mit jedweden Vertretern der Gebiete gesprochen werden. Aber diese “rote Linie” überschreitet die “roten Linien” der Minsker Vereinbarungen, die so einen Dialog ganz eindeutig festschreiben.

Schon wieder erleben wir die absurde Situation, wenn in allen politischen Erklärungen der ukrainischen Führung, darunter auch in den Abschlussdokumenten des letzten N4-Gipfeltreffens in Paris, die von Präsident Selenskij unterzeichnet wurden, stets hervorgehoben wird, dass die Minsker Vereinbarungen für die Konfliktbeilegung alternativlos sind und zugleich jedoch gewisse „rote Linien“ bekannt gegeben werden, die es nicht ermöglichen würden, die Minsker Vereinbarungen einzuhalten.

Eine weitere spannende Geschichte hat sich Anfang Juni zugetragen. Nach einer turnusmäßigen KG-Sitzung wurde ein Abschlussprotokoll veröffentlicht, in dem man von der Ukraine verlangte, bis zum 19. Juni deutlich ihre Position zum Minsker Abkommen zu artikulieren und das gerade angesichts der Aussagen, dieses Dokument sei für Kiew nicht bindend. Hat die Ukraine das im Endeffekt getan?

Dies fällt unter die gleiche Kategorie wie die ukrainischen „roten Linien“. Das ist eines der wichtigsten grundlegenden Hindernisse für die Wirksamkeit des Minsker Prozesses und der Gespräche im Normandie-Format.

Mit beneidenswerter Regelmäßigkeit machen verschiedene ukrainische Amtspersonen unterschiedlich geartete Erklärungen, die einander widersprechen und sich häufig gegenseitig ausschließen.

Tatsächlich wurde bei der Erörterung des Geschäftsordnungsentwurfs für die Kontaktgruppe von dem stellvertretenden Leiter der ukrainischen Delegation deutlich gemacht, dass das Maßnahmenpaket zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen für die Ukraine nicht bindend sei, weil dieses durch den Weltsicherheitsrat nicht „beschlossen“, sondern „gebilligt“ worden sei. Nachdem die Donbass-Vertreter versucht hatten, diese Position im Sitzungsprotokoll festzuhalten und publik zu machen, machte derselbe stellvertretende Delegationsleiter der Ukraine seine Äußerung rückgängig.

In letzter Zeit konnten wir auch viele andere Äußerungen hören. Zum Beispiel, dass die Minsker Vereinbarungen nicht für die Konfliktregelung, sondern nur für die Aufrechterhaltung der Russland-Sanktionen notwendig seien. Dies desorientiert ständig andere Teilnehmer des Verhandlungsprozesses und trägt sicher nicht zur konstruktiven Arbeit bei. Alle KG-Teilnehmer – die Vertreter des Donbass, der Russischen Föderation, der OSZE und der Ukraine selbst – müssen viel Zeit darauf verschwenden, die wirkliche Position der Ukraine zu eruieren.

Beispielhaft sind die Ergebnisse unseres vergangenen Treffens in Berlin, das nur von Versuchen geprägt war, wie die Kollegen sagen, „diplomatische Zweideutigkeit“ oder „konstruktive Ungewissheit“ zu erhalten. So eine Terminologie macht mittlerweile die Runde und führt gerade dazu, dass es Lösungen weder im politischen, noch im humanitären, noch im Bereich Sicherheit gibt.

Doch die Zeit vergeht wie im Fluge. Der Konflikt dauert seit sechs Jahren an. Nutzlose, ergebnislose, langwierige Verhandlungen lassen die Kluft zwischen den Einwohnern des Donbass und der ukrainischen Führung nur noch größer werden. Es ist offensichtlich, dass mit der Zeit diese Kluft sich immer schwerer überbrücken lässt.

In letzter Zeit, unter anderem beim vergangenen Treffen in Berlin, riefen wir mehrmals unsere Kollegen dazu auf, Klartext zu sprechen: Sollten sie es nicht für notwendig halten oder aus gewissen Gründen nicht in der Lage sein, gewisse Verpflichtungen umzusetzen, sollen sie das auch offen sagen. Sie dürfen nicht der der ganzen Welt vorgaukeln, sie würden sich zu den Minsker Vereinbarungen oder beispielsweise zum „umfassenden, vollständigen und dauerhaften Waffenstillstand“ weiterhin bekennen.

Die Äußerungen gehen so weit, dass Präsident Selenskij eine Frist für die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen setzt. „Wenn wir binnen eines Jahres nichts erreichen, treten wir aus diesen aus“, sagt er. Wie würde Moskau in diesem Fall reagieren? Der Leiter des Verbandes der Donbass-Freiwilligen, Alexander Borodaj, erklärte beim Kongress der Partei „Rodina“ am Samstag, dass die Volksrepubliken Donezk und Lugansk relativ schnell de jure Teil Russlands werden, also der Russischen Föderation beitreten könnten. Wie realistisch wäre dieses Szenario aus Ihrer Sicht, wenn Kiew aus den Minsker Vereinbarungen austreten würde?

Erstens, Stichwort Aufgaben für das bevorstehende Jahr, die sich die ukrainische politische Führung gibt. Es ist offensichtlich, dass alle Gesprächsteilnehmer verstehen sollen, um welche Ergebnisse es geht, weil all diese Aufgaben gerade Gegenstand der Verhandlungen im Rahmen des Minsker und Normandie-Formats sind. Welche endgültigen Ziele verfolgt die Ukraine? Unter welchen Bedingungen und durch welche Mechanismen können diese Aufgaben nach Meinung der ukrainischen Kollegen erledigt werden? Ich versichere Sie, dass trotz der seit über 5 Jahren laufenden Gespräche niemand sich bisher darüber völlig im Klaren ist. Was der Präsident der Ukraine unter Plan B und C meint, wissen wir auch nicht.

Es macht heute keinen Sinn, über geheime Absichten der ukrainischen Kollegen zu rätseln. Der Austritt der Ukraine aus den Minsker Vereinbarungen würde natürlich ein außerordentliches Ereignis für alle sein. Das wäre aber ein politisches Ereignis, also kein natürlicher bzw. technogener Notfall, wofür man einen im Voraus aufgelegten ausführlichen Aktionsplan zur Folgenbeseitigung brauchen würde. Politisch gesehen, sind wir für eine jede Entwicklung bereit.

Zweitens, Stichwort Äußerungen von Politikern und gesellschaftlichen Organisationen über Möglichkeiten und Aussichten eines Beitritts des Donbass zur Russischen Föderation. Das ist ausschließlich Meinung der Urheber dieser Erklärungen. Auf staatlicher Ebene wurden solche Fragestellungen nie besprochen, nicht einmal im Ansatz. Wir verlieren nicht die Hoffnung auf eine friedliche politische Konfliktlösung. Das ist unser Herzensanliegen. Selbst einen eingefrorenen Konflikt können wir an den südwestlichen Grenzen der Russischen Föderation überhaupt nicht gebrauchen.

Darüber hinaus soll nach Maßgabe der Minsker Vereinbarungen der Sonderstatus der einzelnen Bezirke der Gebiete Donezk und Lugansk dauerhaft im ukrainischen Recht verankert werden. Am Tag Ihres Treffens in Berlin veröffentlichte Der Spiegel einen Artikel, in dem auf ein gewisses Arbeitspapier der russischen Delegation hingewiesen wird, dem zufolge sie harte Forderungen gegenüber Kiew aufstellte, einen entsprechenden Gesetzentwurf zum 6. Juli vorzulegen. Stimmt es? Was geschieht mit dem politischen Aspekt der Konfliktlösung überhaupt?

Eben im politischen Bereich ist die Situation besonders schwierig. Das war keine harte Forderung, kein Ultimatum, sondern ein Vorschlag, bis zum 6. Juli, also zur nächsten Sitzung der Kontaktgruppe, einen Gesetzentwurf über Änderungen der ukrainischen Verfassung in puncto Dezentralisierung vorzulegen. Er basierte auf den Informationen von ukrainischen Kollegen selbst, denen zufolge dieses Dokument beinahe fertig sei und zur nächsten KG-Sitzung vorgestellt werden könne. Ohne Änderungen, die man in der ukrainischen Verfassung mit Blick auf die Dezentralisierung vorzunehmen beabsichtigt, ist es unmöglich, Gesetzentwürfe über Sonderstatus zu besprechen, die auf dem Tisch in der KG liegen.

Es werden viele abstrakte Diskussionen über den Sonderstatus und die Dezentralisierung geführt. Der Vizepremierminister der Ukraine, Alexej Resnikow, der zugleich der erste stellvertretende Leiter der ukrainischen Delegation in der KG ist, macht beispielweise deutlich, dass Donbass keinen Sonderstatus benötige und von der in der Ukraine stattfindenden Dezentralisierung profitieren könne. Dennoch konnte niemand sich im Donbass und in der restlichen Ukraine mit dieser Dezentralisierung bzw. diesen Änderungen vertraut machen. Letztendlich könnte man zulassen, dass die Dezentralisierung so radikal und attraktiv gestaltet sein wird, dass man im Donbass sagen würde, man sei bereit, in solchem rechtlichen Umfeld zu leben, und man brauche keinen Sonderstatus. Aber dafür muss man wenigstens ein Dokument über diese Reform vorlegen und es nicht wie ein Buch mit sieben Siegeln behandeln.

Nichtsdestotrotz macht die ukrainische Seite ermutigende öffentliche Äußerungen, dass man während der Gespräche Fortschritte erreicht habe, das Treffen gut verlaufen und ein weiterer Normandie-Gipfel bereits im August möglich sei. Wie können Sie das erklären?

Ich habe immer mehr den Eindruck, dass dies Regeln der ukrainischen Politikkunst sind, den Erfolg zu proklamieren und sich dabei in Wunschdenken zu üben. Heute und in absehbarer Zukunft bestehen bei der gegenwärtigen Position der Ukraine schlicht und ergreifend keinerlei Gründe für die Ausrichtung eines weiteren Normandie-Gipfels. Er kann nur abgehalten werden, wenn die Entscheidungen der vorherigen Gipfel umgesetzt werden. Zum jetzigen Zeitpunkt ist keine der Vereinbarungen des Pariser Gipfels erfüllt worden.

Wie lang können all diese unendlichen Gespräche noch laufen? Wie lange ist Russland noch bereit, ergebnislos zu diskutieren? Oder muss man irgendwann doch mit der Faust auf den Tisch hauen?

Dieser Wunsch entsteht mitunter tatsächlich. Mehrstündige ergebnislose Gespräche erinnern häufig ans Theater des Absurden.

Da die Russische Föderation aber in Übereinstimmung mit den Minsker Vereinbarungen an der Kontaktgruppe mit beteiligt ist, werden wir auch unter diesen Umständen alles daran setzen, um dem Konflikt in der Nähe unserer Grenzen friedlich ein Ende zu setzen. Die einzige Grundlage hierfür sind die Minsker Vereinbarungen. Die Versuche, neue Instrumente der Konfliktbeilegung zu erfinden, bringen eine reale Gefahr mit sich, die Konfliktlösung über Jahre hinaus zu verschleppen.

Quelle: https://bit.ly/2W4CQwi

Foto: Михаил Терещенко / ТАСС

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