Antworten des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, auf der Pressekonferenz nach den politischen Konsultationen der Außenminister der Troika der Afrikanischen Union

Könnten Sie den Bericht der UN-Kommission kommentieren, in dem die Luftschläge von russischen und syrischen Flugzeugen gegen zivile Infrastrukturobjekte in #Idlib Kriegsverbrechen gleichgesetzt wurden?
Sie meinen wohl die Kommission, die sich selbst als „unabhängige Kommission für Ermittlung in Syrien“ bezeichnet. Diese Kommission wurde nicht auf einen #Konsensbeschluss gebildet. Ihr Mandat ruft etliche Fragen hervor, wie auch ihre Arbeitsmethoden. Die Entscheidung zur Bildung dieser Kommission wurde vor allen von den westlichen Ländern durchgesetzt, die sich vorgenommen hatten, den Regimewechsel in #Syrien voranzutreiben. Sie machten nie ein Hehl daraus. Bei der Abstimmung im #UN-Menschenrechtsrat wurde ein Mechanismus gebildet, dessen Ziel darin bestand, nach Informationen zu suchen, die #Damaskus und die Kräfte, die als Damaskus‘ Verbündete bezeichnet werden, kompromittieren. Diese Kommission hat nie #Idlib besucht, wie auch viele andere Strukturen, die vom Westen aus dem Nichtregierungssektor herangezogen werden, um Informationen zu sammeln, die das Vorgehen der legitimen syrischen Machthaber kompromittieren. Diese so genannte „unabhängige“ Kommission greift auf Fakten zurück, die in sozialen Netzwerken und von gewissen Quellen veröffentlicht werden, die anonym bleiben wollen – angeblich aus Sicherheitsgründen. Das sind dieselben Methoden, die jetzt die #OPCW einsetzt. Gerade dieser Tage versuchen unsere westlichen Kollegen, die Verabschiedung einer Resolution durchzusetzen, die sich auf einen Bericht stützt, der bei gröbster Verletzung der #Chemiewaffenkonvention erstellt wurde – unter Berufung auf Informationen aus sozialen Netzwerken und von gewissen Partnern aus der Zivilgesellschaft, deren Namen und Adressen nicht genannt werden, weil das angeblich ihre Sicherheit gefährden würde. Deshalb gehen wir von der absoluten Notwendigkeit aus, jegliche Fragen, die den syrischen oder auch jeden anderen Konflikt betreffen, nur aufgrund von konkreten Fakten zu regeln, aufgrund von Informationen, für die die jeweilige Struktur zuständig ist. Diese „unabhängige“ Kommission kann sich für ihre Erklärungen nicht verantworten, was schon öfter bewiesen wurde.

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