Kommentar der Russischen Botschaft in Berlin für die deutsche Nachrichtenagentur dpa

In Deutschland machen sich Vorwürfe gegen „russische Hacker“ und die angeblich hinter ihnen stehenden Geheimdienste breit, das IT-System des Bundestags 2015 angegriffen zu haben. Die abgedroschene Geschichte wird bemüht, um Russland Cyber-Kriegsführung, Einschüchterungs-, Destabilisierungs- und Desinformationsversuche gegenüber der EU anzulasten.

Das Thema der „russischen Hacker“ tauchte mehr als einmal in den vergangenen Jahren auf und wurde sogar bei den deutsch-russischen Gesprächen auf diplomatischer Ebene zur Sprache gebracht. Als sich die russische Seite bereit erklärte, Fragen, die unsere deutschen Partner umtreiben, über die zuständigen Dienste zu erörtern und mögliche Hinweise zu prüfen, wurde das Thema für Berlin uninteressant.

Im Zusammenhang mit den Bundestagswahlen 2017 besann man sich auf „russische Hacker“ erneut. Mit Verweis auf „amerikanische Erfahrungen“ zeigte man sich überzeugt, dass der Kreml auch die Wahlen in Deutschland würde zu beeinflussen versuchen. Hinweise auf ein destruktives Mitmischen bei den Bundestagswahlen konnte man im Endeffekt nicht finden. Entschuldigungen blieben aus. Nun stellt es sich heraus, dass das Thema für „bessere Zeiten“ aufgehoben wurde.

Nun nimmt das Thema wieder einen prominenten Platz im medialen und gesellschaftspolitischen Diskurs hierzulande ein. Vor dem Hintergrund der Corona-Krise und der durch Pandemie verursachten innenpolitischen und wirtschaftlichen Schwierigkeiten hielt es jemand für angebracht, einen weiteren „Nachweis“ der russischen Bedrohung zu offenbaren.

Es sei daran erinnert, dass durch Edward Snowden die Welt schon längst weiß, dass die höchsten deutschen Regierungskreise, noch lange bevor die mythischen „russischen Hacker“ auftauchten, planmäßig von der amerikanischen NSA abgehört wurden. Ungeachtet der Beweise versuchte man in Berlin den Skandal unter den Teppich zu kehren. Haftbefehle wurden nicht erlassen und das Gericht konnte im Endeffekt auch nichts beweisen. Doch wenn es um Russland geht, greift das Gegenteil: Fakten werden nicht vorgelegt, die Schuld gilt aber als „erwiesen“.

Zu unserem Bedauern zieht man zahlreichen Möglichkeiten des politischen Dialogs, der diplomatischen Kanäle, der partnerschaftlichen Kooperation der Dienste, der Rechtshilfe in Strafsachen mediale Ressourcen und Megafon-Diplomatie vor.

Dabei steht das Thema der Cybersicherheit mit oben auf der russischen außenpolitischen Agenda. Über lange Jahre ist unser Land bei der Ausarbeitung von Initiativen zur internationalen Informationssicherheit, Kriminalitätsbekämpfung im Informations- und Cyberraum sehr aktiv. Wir sind für einen sachlichen Expertendialog in diesem Bereich auch weiterhin offen.

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