Zur 14. Plenarsitzung der Russisch-Deutschen interministerialen Arbeitsgruppe der hohen Ebene für Sicherheitspolitik

Am 14. November fand in Moskau die 14. Plenarsitzung der Russisch-Deutschen interministeriellen Arbeitsgruppe der hohen Ebene für Fragen der Sicherheitspolitik statt. Den Vorsitz übernahmen dabei der Erste Vizeaußenminister Russlands, Wladimir Titow, und der Staatssekretär des Außenministeriums Deutschlands, Andreas Michaelis.

Es fand ein ausführlicher Meinungsaustausch über akute Fragen der Sicherheitspolitik, Rüstungskontrolle, Terrorbekämpfung und Konfliktregelung in verschiedenen Regionen der Welt statt. Es wurde auch eine ganze Reihe von akuten Problemen der internationalen Tagesordnung erörtert, insbesondere die Situation in der Ukraine, Syrien und Libyen.

Im Rahmen der Untergruppen wurden die Positionen der Seiten zu diversen Fragen geschildert und folgende Dokumente präsentiert: Gemeinsame Erklärung der Untergruppe für Terror-, Drogen- und Kriminalitätsbekämpfung vom 16. Mai 2019 und das Gemeinsame russisch-deutsche Positionsdokument zur Drogenproblematik vom 12. November 2019.

Die nächste Sitzung der Russisch-Deutschen Arbeitsgruppe der hohen Ebene findet 2020 in Berlin statt.

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