Stellungnahme der Informations- und Pressestelle des Außenministeriums Russlands zur gescheiterten Auseinanderführung der Kräfte im Donezbecken

Wir sind sehr enttäuscht darüber, dass eine wiederholte Auseinanderführung der Kräfte und Kampfmittel auf zwei Abschnitten der Trennungslinie der Seiten des innenukrainischen Konflikts im Donezbecken, nämlich in der Nähe der Dörfer Solotoje und Petrowskoje, von der Ukraine zum Scheitern gebracht worden ist.

Die erste Auseinanderführung der Kräfte auf diesen Abschnitten wurde bekanntlich im November 2016 von der OSZE registriert. Aber später haben die ukrainischen Streitkräfte diese Territorien wieder praktisch vollständig eingenommen. Die Vereinbarung zur wiederholten Abführung der Kräfte wurde am 1. Oktober in einer Sitzung der Kontaktgruppe in Minsk getroffen. Gleichzeitig wurde auch der Zeitplan gebilligt, dem zufolge die Auseinanderführung am 7. Oktober beginnen sollte. Seit diesem Tag und im Laufe der ganzen Woche schickten die Volksheerkämpfer in Anwesenheit der OSZE-Beobachter jeden Tag Signale, auf die die ukrainische Seite jedoch nicht reagierte. Damit bleibt die bei dem Berliner Gipfel des „Normandie-Quartetts“ im Jahr 2016 getroffene Entscheidung nicht erfüllt.

Wir hoffen, dass die ukrainische Seite in der nächsten Zeit die nötigen Maßnahmen ergreifen wird, um ihre Verpflichtungen im Rahmen der Kontaktgruppe und des „Normandie-Quartetts“  zu erfüllen, was der friedlichen Regelung der innerukrainischen Krise im Donezbecken einen Ansporn verleihen würde.

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