Zur aktuellen Situation in Syrien

Die Lage in Syrien bleibt weiterhin gespannt. Am schwierigsten ist die Situation in der Deeskalationszone Idlib. Extremisten der Terrorallianz Heyat Tahrir asch-Scham setzen den Beschuss der russischen Militärobjekte und Angriffe auf die Stellungen der Regierungstruppen fort. Die Versuche Russlands und Syriens, seit 2. August den Waffenstillstand einzuführen, wurden von Extremisten ignoriert. Insgesamt wurden mehr als 200 Fälle der Verletzung des Waffenstillstandes fixiert, bei denen es Opfer unter Zivilbevölkerung kam. Als Antwort führen syrische Truppen bei Unterstützung der russischen Fliegerkräfte punktuelle Operationen zur Unterdrückung der Terroraktivität, wobei alle Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit  der Zivilbevölkerung in der Deeskalationszone getroffen werden. Die russische Seite hält an das Memorandum  über die Schaffung einer demilitarisierten Zone vom 17. September 2018 in Sotschi fest. Allerdings soll es nicht als Vorwand für den Schutz der Terroristen, die als solche vom UN-Sicherheitsrat eingestuft wurden, genutzt werden. Wir rechnen damit, dass die türkischen Partner ebenfalls den im Rahmen dieses Memorandums übernommenen Verpflichtungen strikt folgen werden.

Zunehmende Besorgnisse lösen andauernde Versuche der Absonderung des Nordostens Syriens aus. Die russischen Herangehen in diesem Zusammenhang haben sich nicht geändert. Wir treten weiterhin für das Erreichen einer langfristigen Stabilität und Sicherheit im Nordosten via Wiederherstellung der Souveränität Syriens und einen ergebnisreichen Dialog zwischen Damaskus und Kurden als Teil des syrischen Volkes.

Es dauert weiter der Prozess der Rückkehr der Syrer in die Heimat an. Seit der Erklärung einer entsprechenden russischen Initiative im Sommer des vergangenen Jahres kehrten rund 360.000 Menschen nach Syrien zurück. Ihnen allen wird Unterstützung bei der Rückkehr zu einem normalen Leben auf dem Territorium, wo sie immer wohnten, gegeben.

In der humanitären Richtung setzt Russland eine aktive Arbeit zur Aussiedlung des Lagers für verschleppte Personen Rukban fort, das sich in der von den USA illegal besetzten Zone um at-Tanf befindet. Zum jetzigen Zeitpunkt wurden dort rund 18.000 Menschen evakuiert. Bis Ende August soll bei Unterstützung der profilierten UN-Strukturen der Abzug der friedlichen zivilen Bevölkerung aus Rukban abgeschlossen werden. Die Situation in einem anderen berüchtigten Lager für Verschleppte, Al-Houl hat leider keine positive Dynamik. Das Lager bleibt weiterhin ein Gefängnis unter freiem Himmel für hunderte Einheimische. Dort wird das Wachstum der Infektionserkrankungen fixiert, es fehlen weiterhin Bedarfsgüter und Medikamente. Die Lebensbedingungen in Al-Houl festigen nur Extremistenansichten bei einem radikal gestimmten Teil von ihnen, vor allem unter Jugendlichen.

Wir rufen die internationale Gemeinschaft erneut dazu auf, ihre Anstrengungen um den Postkonflikt-Wiederaufbau und Leistung der dringenden humanitären Hilfe für alle ohne Ausnahme Syrer, ohne politische Vorbedingungen zu konzentrieren. In diesem Sinne sehen wir die Bereitstellung der notwendigen Finanzmittel für UN Mine Action ServiceUNMAS als dringende Maßnahme, was Russland bereits machte.

In der politischen Richtung sind wir optimistisch gestimmt und denken, dass jetzt alle Bedingungen für eine erfolgreiche Einberufung des Verfassungsausschusses vorhanden sind, was den Start für direkte Verhandlungen zwischen Syrern über die Parameter der künftigen Ordnung des Landes, wie das durch die Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats vorgesehen ist, ermöglichen wird. Unsererseits werden wir bei Bedarf dem Sondergesandten des UN-Generalsekretärs für Syrien, Geir Pedersen, beim Abschluss der Bildung des Ausschusses weiterhin Mitwirkung leisten.

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