Pressesprecherin des Außenministeriums Russlands Maria Sacharowa zur Situation um russische Massenmedien in Deutschland

Wir beobachten eine Intensivierung einer groß angelegten Diskreditierungskampagne gegen die in Deutschland vertretenen russischen und russischsprachigen Massenmedien in der deutschen Presse.

Einer unbegründeten Kritik werden vor allem der Fernsehsender „RT Deutsch“ und die Nachrichtenagentur „Sputnik Deutschland“ unterzogen, die in deutscher Sprache ausgestrahlt werden und eine große Popularität bei der dortigen Zuhörer- und Zuschauerschaft genießen. Kürzlich ist die „Bild“-Zeitung, deren Russlandfeindlichkeit seit langem Teil der Redaktionspolitik ist, geradezu in Hysterie wegen der Pläne von „RT“ verfallen, eine Sendelizenz für das deutsche Kabelfernsehen zu bekommen. Die deutsche Boulevardzeitung hat eine Hetze gegen den ehemaligen Chefredakteur des Fernseh- und Radiosenders „MDR“ Wolfgang Kenntemich entfacht, dem vorgeschlagen worden war, dem Beirat des Senders beizutreten. Er wurde als „Lobbyist der Propaganda-Maschine des Kreml“ bezeichnet.

Der „Deutsche Journalisten-Verband“ (DJV) hat sich der „Bild“-Zeitung angeschlossen. Der DJV-Vorsitzende Frank Überall rief öffentlich dazu auf, dem Sender „RT Deutsch“ keine Rundfunklizenz zu erteilen, und erklärte in einer Pressemitteilung, dass „RT“ ein Propagandainstrument des Kreml sei, das Falschinformationen verbreite. Wie würde man reagieren, wenn wir eine derartige Pressemitteilung über die in Russland tätigen deutschen Journalisten veröffentlichen würden?

Im Dezember 2018 hat sich der DJV geweigert, sich auf Anfrage der Nachrichtenagentur „Sputnik“ zu dem Skandal rund um den berühmt-berüchtigten „Spiegel“-Journalisten Claas Relotius zu äußern, der darauf ertappt war, den Stoff für seine Artikel frei erfunden zu haben. Dabei hat der Pressesprecher des Verbands Hendrik Zörner dazu gesagt, dass seine Organisation für diejenigen Journalisten existiere, die sich dazu berufen fühlen, zu informieren und zu bilden, und nicht für Propagandisten, die für autoritäre Staaten arbeiteten, unabhängige Journalisten drangsalieren und bei sich zulande die Redefreiheit abgeschafft hätten. Haben Sie ähnliche deutsche Kommentare zu der Situation in der Ukraine gehört? Alles, was er gesagt hat, bezieht sich auf die dortige Lage. Den Journalisten wird die Einreise in das Land verwehrt, die Redefreiheit wurde abgeschafft und es gibt keine alternativen Meinungen. Dafür gibt es aber eine Massendesinformation.

Um die Situation für diejenigen deutschen Kollegen zu klären, die in Deutschland arbeiten und selten nach Moskau kommen, möchte ich sagen, dass die in der Russischen Föderation tätigen deutschen Journalisten das Wohl der Redefreiheit in vollem Umfang genießen. Diejenigen, die daran Zweifel haben, sollten zu uns zu kommen, um sich dessen selber vergewissern zu können.

Derartige rücksichtslose Behauptungen zu russischen Medien werden auch aktiv von der aus deutschen öffentlichen Mitteln finanzierten „Deutschen Welle“ mitgetragen. Vor kurzem hat ihr Chef Peter Limbourg bei einer Mediakonferenz einen ganzen Vortrag dem Problem der sogenannten „russischen Desinformation“ und eines erschütterten Vertrauens zu den angeblich angesehen deutschen Medien gewidmet, und appellierte an die Polizei und die Staatsanwaltschaft, näher zu verfolgen, wie das Gesetz in sozialen Netzwerken geachtet wird.

In letzter Zeit stellen wir außerdem Versuche fest, unterschiedliche Vereinigungen unserer Landsleute und die russischsprachige Presse in Deutschland durch den Schmutz zu ziehen. Beispielsweise haben eines der größten Nachrichtenportale Deutschlands „T-online.de“, der mit seinen falschen Enthüllungen in Bezug auf „RT Deutsch“ und „Sputnik Deutschland“ für Aufregung gesorgt hat, sowie der staatliche Fernsehkanal „ARD“ eine Reihe von aus der Luft gegriffenen Pseudoermittlungen zu einigen Organisationen unserer Landsleute und dem russischsprachigen Portal „Russkoe Pole“ veröffentlicht bzw. ausgestrahlt. Diese drängen den Deutschen angeblich „fremde Werte“ auf und stellen ein „Netzwerk des Kreml“ dar.

Das gesamte Material zu dieser Kampagne wird von uns möglichst zeitnah an die OSZE gerichtet, weil diese Organisation ein großes Interesse daran hat, Falschinformationen zu bekämpfen. Alles, was ich gesagt habe, wird dabei als Beispiel von Desinformation in Deutschland durch deutsche Medien dienen, viele von denen aus staatlichen Geldern finanziert werden.

Es zeichnet sich ein breit angelegter Feldzug gegen russische Medien in Deutschland ab. Dieser wird nicht ohne staatliche Beteiligung vollzogen. Es liegt auf der Hand, dass die Kampagne zur Diskreditierung der russischen Presse nach einem klar aufgestellten Plan verläuft. Die wichtigste Ursache dafür scheint das Bestreben des Establishments zu sein, die Stimme der russischen Massenmedien zu unterdrücken. Ich möchte noch einmal hervorheben, dass wir entsprechende internationale Behörden über die Situation, mit der wir in Deutschland zu tun haben, informieren werden.

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