Pressesprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa zur gemeinsamen Erklärung Deutschlands und Frankreichs bezüglich des verlorengegangenen unbemannten Flugapparats der OSZE-Beobachtungsmission

Frappant finden wir die gemeinsame Erklärung Deutschlands und Frankreichs vom 1. November, die dem Verlust eines unbemannten Flugapparats der OSZE-Beobachtungsmission im Konfliktraum in der Ostukraine (Dorf Nischnekrynskoje, Volksrepublik Donezk) am 27. Oktober gewidmet war. Unter Berufung auf die Informationen der Mission wurde in der Erklärung eindeutig darauf verwiesen, dass für diesen Zwischenfall „Russland und die von ihm unterstützten Separatisten“ verantwortlich wären.

Es ist kennzeichnend, dass die Autoren der Erklärung diese unbegründeten Vorwürfe zum Ausdruck brachten, ohne auf den Abschluss der entsprechenden Ermittlung zu warten. Soweit wir wissen, hat die OSZE-Mission bereits Kontakt mit Vertretern der Volksrepublik Donezk aufgenommen, die ihr alle mögliche Hilfe versprachen. Man sollte auch bedenken, dass die Volksrepubliken Donezk und Lugansk noch am 22. Oktober die Mission gebeten hatten, sie über die Flugwege der OSZE-Drohnen im Voraus zu informieren und die Drohnen mit speziellen Leuchten auszustatten. Das wäre nötig, weil ukrainische Militärs immer öfter Drohnen für Angriffe gegen zivile Objekte im Donezbecken einsetzen.

Unseres Erachtens ist es nötig, darauf zu verweisen, dass dies der neunte solche Zwischenfall um OSZE-Drohnen großer Flugweite seit dem Beginn der OSZE-Arbeit in der Ukraine 2014 war. Dabei gingen fünf Drohnen über dem Territorium verloren, die von den ukrainischen Streitkräften kontrolliert wird. Aber bei diesen Fällen, wenn Drohnen verloren gingen, haben unsere Partner im Rahmen des „Normandie-Formats“ quasi ein Auge zugedrückt.

Wir rufen Frankreich, Deutschland und auch andere auf, künftig auf die öffentliche Anspannung der Situation mit dem antirussischen Kontext zu verzichten, bevor die Zwischenfälle im Konfliktraum in der Ostukraine allseitig und transparent ermittelt worden sind.

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