Außenminister Lawrow: BRICS ist einzigartiges Beispiel für partnerschaftliche Beziehungen

Anlässlich des BRICS-Gipfeltreffens in Südafrika hat der russische Außenminister Sergei Lawrow einen Artikel zum 100. Geburtstag von Nelson Mandela und der geopolitischen Bedeutung der BRICS verfasst.

Dieser große Sohn des südafrikanischen Volkes widmete sein gesamtes Leben dem Kampf gegen die Apartheid, er wurde zu Recht zu einer der Hauptfiguren im nationalen Aussöhnungsprozess in Südafrika. Wir werden ihm immer für seinen großen persönlichen Beitrag zur Entwicklung der freundschaftlichen Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern dankbar sein, die heute ein hohes Niveau der umfassenden strategischen Partnerschaft erreicht haben.

Unser Bündnis ist ein einzigartiges Beispiel für den Aufbau partnerschaftlicher Beziehungen zwischen – in Bezug auf ihre Kultur und Zivilisation – derart unterschiedlichen Staaten. Genau hier liegt die Garantie für den Zusammenhalt und die Stärke. Fünf Länder arbeiten im Geiste der gegenseitigen Achtung und des gegenseitigen Nutzens zusammen, unter strenger Berücksichtigung der gegenseitigen Interessen. Sie dienen als wichtigster stabilisierender Faktor und als Leitmedium für gesunde, vielseitige Ansätze in internationalen Angelegenheiten.

Ich bin mir sicher, dass die BRICS-Staaten stolz darauf sein können, die Taten des weisen Madiba auf internationaler Ebene fortzusetzen. Die Teilnehmer der fünf Staaten vertreten genau dieselben Prinzipien, die Nelson Mandela bei der Bildung des konstruktiven und gleichberechtigten Polyzentrismus in den internationalen Beziehungen vor Augen hatte – Gleichheit, Würde und Gerechtigkeit.

Wir heben die energische und hocheffiziente Arbeit Südafrikas während des Vorsitzes der Vereinigung im Jahr 2018 hervor. Unter dem Vorsitz Pretorias ist es unseren Ländern gelungen, die interdisziplinäre strategische Partnerschaft deutlich zu stärken, einen quantitativen und qualitativen Sprung in drei zentralen Bereichen unserer Zusammenarbeit zu machen: Politik und Sicherheit, Wirtschaft und Finanzen sowie Kultur und humanitärer Austausch. Unsere südafrikanischen Freunde tragen erfolgreich zur Stärkung des Traditionsbewusstseins, der Konsequenz, der Stabilität und der stetigen Zusammenarbeit der fünf Länder bei. Dies ist die Grundvoraussetzung für die fortschreitende Entwicklung der BRICS-Länder.

Russland unterstützt die in diesem Jahr von Südafrika vorgeschlagenen Prioritäten für das Bündnis uneingeschränkt. Wir stehen dem durchgängigen Thema unter diesem Vorsitz sehr nahe – nämlich dem Beginn der Zusammenarbeit bei der Herausforderung der sogenannten vierten industriellen Revolution. Das steht im Einklang mit den russischen Regierungsprogrammen für die Entwicklung der digitalen Wirtschaft.

Wir begrüßen die besondere Aufmerksamkeit, die Pretoria dem ganzen Kontinent Afrika in der Arbeit der BRICS-Länder schenkt. Diese Richtung wird auch für die russische Außenpolitik immer wichtiger. Russland hat einen wesentlichen Beitrag zur Entkolonialisierung und zur Entstehung der neuen unabhängigen Staaten des Kontinents geleistet. Wir unterstützen die weitere Stärkung der Souveränität afrikanischer Länder, sowohl deren unabhängige Wahl ihrer Entwicklungswege als auch die Bewahrung ihrer nationalen Identitäten. Afrika ist südlich der Sahara die sich am dynamischsten entwickelnde Region der Welt und spielt eine Schlüsselrolle auf den Weltmärkten für Mineralien- und Kohlenwasserstoff-Ressourcen – also für den großen und schnell weiter wachsenden Bedarf und damit als einer der attraktivsten Investitionsräume.

Die Partnerschaft zwischen den BRICS-Staaten und Afrika, die während Südafrikas BRICS-Vorsitz im Jahr 2013 begann, vertieft sich immer weiter. Beim BRICS-Gipfel in Johannesburg wird eine besondere Sitzung für Schwellenländer abgehalten, an der die Staatschefs der regionalen Organisationen des Kontinents teilnehmen werden, um sich auf die wichtigsten Probleme zu konzentrieren.

Wir begrüßen die Entscheidung des Vorsitzes, auch andere Freunde der fünf BRICS-Staaten aus allen Erdteilen, die einflussreiche Integrationsvereinigungen leiten, nach Johannesburg einzuladen. Auf diese Weise wird das Konzept „BRICS plus“ umgesetzt, das von unseren Staatschefs in Xiamen beschlossen wurde. Dadurch erweitern wir die globale Reichweite der fünf BRICS-Nationen, bilden ein Umfeld aus Gleichgesinnten. In dieser Hinsicht haben die fünf Staaten ein großes Potenzial, zu einer einzigartigen Plattform für die flexible Verknüpfung verschiedener Integrationsprozesse zu werden.

Die Attraktivität der BRICS für Drittländer erklärt sich dadurch, dass sie offen für konstruktive Zusammenarbeit sind und die von ihr vertretenen Werte universellen Charakter haben. Ich meine damit eine einwandfreie Einhaltung der Charta der Vereinten Nationen und der Grundprinzipien des Völkerrechts, einschließlich der souveränen Gleichheit der Staaten, der Anerkennung der zentralen Rolle der Vereinten Nationen und der Unteilbarkeit der Sicherheit. Wir akzeptieren keine Doppelmoral, keine militärischen Interventionen, keine einseitigen wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen, keinen Protektionismus oder unlauteren Wettbewerb. Wir sind uns einig darüber, dass der Einsatz militärischer Gewalt zur Lösung internationaler Probleme inakzeptabel ist. Wir verteidigen die Grundlagen eines offenen, integrativen, gerechten, transparenten und für alle Beteiligten vorteilhaften multilateralen Handelssystems auf dem Fundament der WTO.

Russland setzt sich konsequent für eine stärkere Koordinierung der fünf BRICS-Länder auf wichtigen internationalen Plattformen wie UNO, G20, WTO, IWF, Weltbank sowie anderen multilateralen Organisationen und Foren ein. Wenn die Staaten der Gruppe in den Kernfragen der globalen Politik und Wirtschaft mit einer „starken und geeinten Stimme“ sprechen, wird die Gruppe auch von anderen Staaten gehört. Die Konsolidierung unserer Bemühungen ist der Schlüssel zur Sicherung der weltweiten Stabilität und zur Beilegung akuter Konflikte.

Die BRICS fördern erfolgreich die Zusammenarbeit in der internationalen Politik, insbesondere bei Themen wie Terror- und Drogenbekämpfung und Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen. Auf diesem Gebiet legt Russland besonderes Augenmerk auf die Stärkung der Zusammenarbeit im Bereich der internationalen Informationssicherheit, einschließlich der Entwicklung eines entsprechenden zwischenstaatlichen Abkommens zwischen den fünf Ländern. Unser Land ist sehr daran interessiert, zusammen mit den Partnerländern die gemeinsamen Anstrengungen gegen den Einsatz von Technologien der IT und KI für terroristische oder andere rechtswidrige Zwecke zu verstärken.

Nach wie vor entwickelt sich am wirksamsten die wirtschaftliche und finanzielle Zusammenarbeit in der BRICS-Vereinigung. In den letzten zwei Jahren wurden bedeutende Fortschritte bei der Einrichtung der Neuen Entwicklungsbank (NDB) und der Abstimmung ihrer operativen Tätigkeit erzielt. Das Paket der genehmigten Investitionsprojekte in den BRICS-Ländern hat mittlerweile die Marke von vier Milliarden Euro überstiegen und kann bis 2021 auf über 15 Mrd. Euro steigen. Wir erwarten, dass das im vergangenen Jahr gegründete Afrikanische Regionalzentrum der NDB einen wichtigen Beitrag zur Finanzierung von Initiativen in Südafrika leisten wird.

Neben anderen wirtschaftlichen Errungenschaften der „Großen Fünf“ der BRICS-Vereinigung ist die Einrichtung des Mechanismus des BRICS Contingent Reserve Arrangement (CRA) und die Schaffung einer praktikablen multilateralen Plattform für Gespräche über gegenseitige Abrechnungen in den jeweiligen nationalen Währungen hervorzuheben. Wir erwarten, dass auch neue Vereinbarungen zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich der Energieforschung sowie zur Stärkung der Rolle von Frauen in Unternehmen die praktischen Ergebnisse der Periode des südafrikanischen BRICS-Vorsitzes bereichern werden.

Zukunftsträchtig wirkt die BRICS-Zusammenarbeit im sogenannten „dritten Korb“, der die humanitären Fragen umfasst. Südafrika räumt diesem Bereich Priorität ein. Bemühungen zur Umsetzung des Abkommens zwischen den Regierungen der BRICS-Staaten über die Zusammenarbeit im Bereich Kultur allgemein und zum Aktionsplan für die Förderung des praktischen kulturellen Austausches sind im Gange. Die BRICS-Spiele, das Filmfestival, das Zivile sowie das Akademische Forum und viele weitere Veranstaltungen unter Beteiligung junger Diplomaten, Wissenschaftler und Vertreter von Partnerstädten haben in diesem Jahr stattgefunden.

Wir können die hochklassige Vorbereitung und ein intensives Programm dieses Gipfels in Johannesburg konstatieren. Wir sind vom Erfolg des Treffens überzeugt. Wir erwarten, dass dieser Gipfel einen besonderen, den Charakter eines Meilensteins haben wird. Das Jubiläumstreffen der Staats- und Regierungschefs soll nicht nur die Ausrichtung der BRICS-Länder auf eine weitere Stärkung unserer vollwertigen strategischen Partnerschaft bestätigen, sondern auch die wichtigsten Prioritäten für die Arbeit des Bündnisses in den kommenden Jahre festlegen.

Комментарии ()