Zur Situation anlässlich einer möglichen Einreise nach Russland des ARD-Journalisten Hajo Seppelt

Im Hinblick darauf, dass in Deutschland die mögliche Einreise nach Russland des ARD-Journalisten Hajo Seppelt internsiv diskutiert wird, möchten wir Folgendes erläutern.

Das Visum für zweimalige Einriese vom 7. Mai bis 22. Juli 2018, das Hajo Seppelt vom Generalkonsulat Russlands in Bonn ausgestellt worden ist, ist gültig. Er darf mit diesem Visum während der Fußball-WM 2018 entsprechend seiner FIFA-Akkreditierung nach Russland einreisen.

Die Einreise von Hajo Seppelt nach Russland erfolgt aufgrund einer einmaligen Genehmigung und ändert nichts an der prinzipiellen Position, dass dierser Journalist eine unerwünschbare Person in Russland ist. Dabei ziehen wir auch ein Gerichtsurteil in Betracht, dem zufolge Hiweise in seinen Filmen und Reportagen auf einen „systematischen“ Doping-Einsatz in Russland der Realität nicht entsprechen.

Vor dem Hintergrund der medialen Kampagne um Hajo Seppelt und zahlreichen Vorwürfen, dass damit Meinungs-und Medienfreiheit verletzt würden, erwarten wir eine angemessene Reaktion auf zahlreiche Tatsachen der Verfolgung von Russischen Journalisten, unter anderem darauf, dass der Journalist und Generaldirektor der Nachrichtenagentur “ Rossiya segodnya“ Dmitrij Kisseljow auf die EU-Sanktionsliste gesetzt worden ist. Einreiseverbote und Abschiebungen von russischen Journalisten aus der Ukaraine, baltischen Staaten und Polen, Angriffe auf Vertreter der russischen Massenmedien sowie Restriktionen und sonstige Hindernisse für Tätigkeiten der russischen Nachrichtenagenturen in westlichen Ländern werden verschwiegen. Wir möchten auf einen prinzipiellen und nicht einen konjunkturbedingten selektiven Ansatz in diesen Fragen hoffen.

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