Zur Entwicklung der Situation mit der Vergiftung von Sergej und Julia Skripal in Salisbury

Offensichtlich entschied sich Großbritannien dafür, seinen gescheiterten Kurs auf einen ultimativen Druck auf Russland zu korrigieren, und wandte sich an die OVCW, was wir seit Anbeginn empfohlen hatten. Allerdings versucht London, dabei einschlägige Regelungen der Chemiewaffenkonvention erneut zu umgehen, die ein offizielles Ersuchen Großbritanniens an Russland voraussetzen, um eine Klarstellung seiner Bedenken zu erhalten und uns entsprechende vollständige Informationen über den Vorfall bereitzustellen.

In ihrem Schreiben vom 15. März d.J. an den Generaldirektor  des Technischen Sekretariats der OVCW A.Üzümcü erhob Premier-Ministerin Großbritanniens Theresa May erneut fadenscheinige Anschuldigungen, Russland habe Gewalt gegen Großbritannien illegal angewendet und verfüge über ein geheimes militärchemisches Programm.

Dabei wird es darauf hingewiesen, dass eine gewisse Substanz namens „Nowitschok“ nur in einem Fachlabor von Experten hergestellt werden könne, die mit hochtoxischen Giftstoffen sicher umzugehen wissen.

In dieser Hinsicht möchten wir uns auf frühere britische Aussagen beziehen, unter anderem auf die Rede des Ständigen Vertreters Großbritanniens bei der OVCW auf der  87. Sitzung des Exekutivrats der OVCW, in der es hieß, dass die Identifizierung der Chemikalie, die angeblich in Salisbury zum Einsatz gekommen sein sollte, im wissenschaftlich-technischen Zentrum des britischen Verteidigungsministeriums in Porton Down erfolgte.

Es stellt sich eine legitime Frage: Hätten britische Experten den Typ des Giftstoffes zügig festlegen können, wenn es ihnen ursprünglich weder seine chemische Formel noch seine Standardprobe vorläge? Fachleute sehen eine solche Möglichkeit nicht. In diesem Fall liegt eine eindeutige Antwort nahe: London hat die Möglichkeit, Nervengifte herzustellen, mit einem von denen die Skripals vergiftet worden waren.

Mit großem Bedauern beobachten wir, wie einige Staaten sich von der Hysterie Londons beeinflussen lassen, obwohl sein Vorgehen im Fall Skripal nicht nur der üblichen Praxis zwischenstaatlicher Beziehungen, sondern auch dem gesunden Menschenverstand widerspricht, und einige Aussagen hochrangiger britischer Politiker die Grenzen des Anstands und einer zivilisierten Kommunikation überschreiten.

Wie der Präsident Russlands Wladimir Putin am 18. März d.J. mitteilte, sollte es um einen Kampfstoff gehen, wäre seine Wirkung anders – die Menschen wären am Tatort umgekommen. Russland verfügt über solche Stoffe nicht, weil der gesamte Bestand an chemischen Waffen unter Kontrolle internationaler Beobachter vernichtet worden ist. Dabei hat Russland diesen Prozess abgeschlossen, im Unterschied zu ausländischen Partnern, die bisher ihren Verpflichtungen nicht nachgekommen sind. Jeder vernünftige Mensch kann nachvollziehen, dass sich keiner in Russland eine derartige Dummheit kurz vor der Präsidentenwahl und der Fußballweltmeisterschaft hätte leisten können.

Wir unterstreichen zum wiederholten Male, dass es unzulässig ist, mit Russland eine Sprache der Ultimaten zu sprechen. Wir haben trotz unserer zahlreichen Anfragen keine offiziellen Ersuchen Londons erhalten, in denen Tatsachen dargelegt werden. Wir sind dazu nicht bereit, den Briten aufs Wort zu glauben. Die breite Öffentlichkeit hat bereits vor gar nicht langer Zeit dem ehemaligen Premier-Minister Tony Blair aufs Wort geglaubt, und er hat daraufhin sein Land ins Irak-Abenteuer aufgrund der Lügen über angebliche Massenvernichtungswaffen Bagdads gestürzt.

Heute kann es nur um einen vollkommen offenen konstruktiven Dialog gehen, der auf Quellen, zertifizierten Proben, Aussagen von Opfern und Zeugen, medizinischen Gutachten und anderen Ermittlungsunterlagen basiert. Wir schlagen erneut vor, diesen Fall auf bilateraler Ebene sowie nach Maßgabe des Art. IX der Chemiewaffenkonvention aufzuklären. London lehnt dies inzwischen strikt ab.

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