Zur Situation mit der Vergiftung von Sergej Skripal und seiner Tochter in Großbritannien

Im Hinblick auf eine Fülle von Kommentaren, Stellungnahmen, Mutmaßungen und offenbaren Phantasien bezüglich der Vergiftung von Sergej Skripal und seiner Tochter in Großbritannien möchten wir Folgendes deutlich machen.

Die Russische Föderation hat mit der Vergiftung von Sergej Skripal und seiner Tochter in Salisbury am 4. März d.J. nichts zu tun. Dieser Vorfall ist für uns überhaupt nicht von Vorteil.

Die russische Seite schlug seit Anbeginn vor, ihr Proben des chemischen Stoffes zur Verfügung zu stellen, auf die sich britische Ermittler beziehen, plädierte für eine gemeinsame Untersuchung und ersuchte London um vollständige Informationen über den Ermittlungsstand. Die britische Seite präferierte, bewusst konfrontativ durch ultimative Forderungen und öffentliche Anschuldigungen zu agieren, statt bilaterale Gesprächskanäle und international anerkannte Mechanismen einzusetzen. Zum Höhepunkt wurde die Rede der britischen Premier-Ministerin Theresa May am 12. März vor dem Parlament, die unser Land faktisch „einer illegalen Anwendung der Militärgewalt“ bezichtigte. 

Wir werden alle Ultimaten solange unbeantwortet lassen, bis die britische Seite uns die Proben des chemischen Stoffes vorlegt und beginnt, im Rechtsfeld nach Maßgabe der Chemiewaffenkonvention vom 13. Januar 1993 zu handeln.

Die Botschaft Russlands in London richtete an das Foreign Office Verbalnoten, in denen Informationen über den Zustand von Sergej Skripal und seiner Tochter eingefordert werden und vorgeschlagen wird, der russischen Seite Einblick in die Ermittlungsakten zu gewähren, einschließlich der Proben des eingesetzten chemischen Stoffes. Als Antwort gingen formelle Schreiben ein, mit denen uns Bereitstellung von Informationen und Zusammenarbeit im Fall Skripal verwehrt wurden.

Die britische Seite verfolgt den Ansatz, etablierte völkerrechtliche Formate und Instrumente zu ignorieren, unter anderem im Rahmen der Chemiewaffenkonvention. Bekanntlich hat Großbritannien der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) seine eigene Version der Geschehnisse vorgetragen. In Übereinstimmung mit der Chemiewaffenkonvention, unter anderem mit Abs. 2 Art. 9, sollte die britische Seite aber Russland offiziell um Klarstellung in der Angelegenheit ersuchen, die zu Bedenken Anlass gibt. Derartige Erklärungen werden bei bilateralen Konsultationen dem ersuchenden Vertragsstaat so schnell wie möglich, spätestens jedoch 10 Tage nach Eingang des Ersuchens übermittelt.

Auch von den Möglichkeiten und rechtlichen Instrumenten des Übereinkommens des Europarates zur gegenseitigen Rechtshilfe in Strafsachen haben die Briten keinen Gebrauch gemacht.

Was die Anschuldigungen anbelangt, das Giftgas sei angeblich in Russland hergestellt worden, so wurden in der Russischen Föderation keine wissenschaftlichen Forschungsarbeiten unter dem Decknamen „Nowitschok“ durchgeführt. 

Nach Maßgabe des Erlasses des Präsidenten der Russischen Föderation aus dem Jahr 1992 hat Russland die zu Zeiten der Sowjetunion begonnen Entwicklungsarbeiten auf dem Gebiet der chemischen Waffen eingestellt. Im Jahr 2017 hat die Russische Föderation alle ihre Chemiewaffenvorräte endgültig vernichtet, was von der zuständigen internationalen Organisation – OVCW – nachgewiesen wurde.

Im Gegenteil brachten westliche Geheimdienste Mitte der 1990er Jahre einige Chemiker sowie Dokumentationen aus unserem Land in den Westen und setzten Forschungsarbeiten in diesem Bereich fort. Das betrifft auch Großbritannien. Die dort erreichten positiven Ergebnisse zur Schaffung von neuen Giftstoffen, die im Westen unter dem Sammelnamen „Nowitschok“ eingestuft werden, wurden in offenen Quellen der NATO-Länder bestätigt.

Es ist kennzeichnend, dass die Identifizierung des Giftstoffes, der bei dem Vorfall angewendet worden sein soll, in dem wissenschaftlich-technischen Zentrum des britischen Verteidigungsministeriums Porton Down erfolgte, wo chemische Waffen, unter anderem von dieser Art, entwickelt und hergestellt wurden. 

Im Zusammenhang mit den von der britischen Führung erhobenen unbegründeten Anschuldigungen, Russland sei angeblich an der Vergiftung von Sergej Skripal und seiner Tochter Julia beteiligt, wurde dem Botschafter Großbritanniens in Russland ein entschlossener Protest eingelegt. Eine entsprechende Erklärung hat auch der Ständige Vertreter Russlands im UN-Sicherheitsrat gemacht. 

Russland erklärt seine Position auf allen Ebenen und in allen entsprechenden internationalen Gremien. Daher entbehren die Vorwürfe, Moskau nehme keine Stellung zu Fragen betreffend den Anschlag in Salisbury, jeglicher Grundlage. Wenn London trotzdem vorhat, den Weg der Sanktionen zu gehen, werden Gegenmaßnahmen ergriffen, und die Verantwortung für diese Lage wird ausschließlich die britische Seite tragen.

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