Die wichtigsten außenpolitischen Ergebnisse der russischen Diplomatie 2017

Die russische Diplomatie löste 2017 komplexe Aufgaben zur Gewährleistung der nationalen Sicherheit und Schaffung der günstigen Außenbedingungen für eine nachhaltige Entwicklung des Landes. Russland behielt den selbstständigen außenpolitischen Kurs bei, förderte eine vereinigende Tagesordnung, schlug konstruktive Varianten zur Lösung internationaler Probleme und Konflikte vor. Es entwickelte gegenseitig vorteilhafte Beziehungen zu allen interessierten Staaten, spielte aktive Rolle bei der Arbeit der UNO, multilateraler Organisationen und Foren, darunter die Gruppe der 20, BRICS, SOZ, OSZE, OVKS. Zudem war die russische Politik auf die Verhinderung der Destabilisierung der internationalen Beziehungen gerichtet – solcher verantwortungsvolle Kurs unseres Landes traf umfassendes Verständnis in der Weltgemeinschaft.

1. Besondere Aufmerksamkeit wurde der Aufrechterhaltung der Stabilität und Entwicklung der Integrationsprozesse im Raum der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten gewidmet. Der russische GUS-Vorsitz 2017 förderte die weitere Festigung der Zusammenarbeit unserer Länder im wirtschaftlichen, Rechtsschutz-, humanitären und anderen Bereichen sowie im Bereich der außenpolitischen Koordinierung. Bedeutende Ergebnisse in der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) waren der Abschluss der Arbeit am Zollkodex, Billigung einer Roadmap der Handlungen zur Entwicklung der Integration, Verabschiedung eines Plans der Veranstaltungen zur Umsetzung einer koordinierten Verkehrspolitik der Mitgliedsstaaten 2018-2020. Der Abschluss der Verhandlungen mit Peking zum Abkommen über die handelswirtschaftliche Zusammenarbeit wurde eine wichtige Etappe bei der Ankopplung der EAWU und des Wirtschaftlichen Gürtels der Seidenstraße, der ein Teil der chinesischen Initiative „Ein Gürtel – ein Weg“ ist.

2. Ein wahrer Verbündetencharakter der Beziehungen zwischen Russland und Weißrussland wurde von den gemeinsamen strategischen Übungen der Streitkräfte beider Länder „Zapad 2017“ im September bestätigt. Es entwickelten sich dynamisch Verbindungen mit anderen Verbündeten in der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit – Armenien, Kasachstan, Kirgisien und Tadschikistan. Das größte politische Ergebnis der Tätigkeit der OVKS war die Verabschiedung einer Erklärung angesichts des 25. Jahrestags des Vertrags über kollektive Sicherheit und des 15. Jahrestags der Organisation (November) durch die Staatschefs der Mitgliedsstaaten.

Es intensivierten sich bedeutend die Verbindungen mit Usbekistan. Die Unterzeichnung eines bilateralen Vertrags über strategische Partnerschaft eröffnete eine neue Seite in den traditionell nahen Beziehungen mit Turkmenistan. Beim Treffen der Außenminister der Kaspi-Anrainerstaaten (Dezember) wurde die Abstimmung des Entwurfs des Übereinkommens über den Rechtsstatus des Kaspischen Meeres mit dem Schwerpunkt seine Unterzeichnung beim Gipfel der Anrainerstaaten 2018 in Kasachstan abgeschlossen.

3. Russland führte einen konstruktiven Kurs bei der Regelung des innenukrainischen Konfliktes via die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen durch.  Russlands Präsident schlug im September vor, in der Region eine UN-Mission zur Überwachung der Beobachter der Sonderbeobachtermission der OSZE zu stationieren. Die russische Seite förderte im Dezember die Organisation des Gefangenenaustauschs zwischen der Ukraine, der Volksrepublik Donezk und der Volksrepublik Lugansk.

4. In der europäischen Richtung wurden aktive politische Kontakte mit Deutschland, Frankreich, Italien, Österreich, Ungarn, Griechenland, Zypern, Finnland, Tschechien, Serbien aufrechterhalten. Russland bestätigte seine führende Rolle bei der Entwicklung der internationalen Arktis-Kooperation, wobei in Archangelsk das IV Forum „Arktis – Territorium des Dialogs“ (März) durchgeführt wurde.

Beim Zusammenwirken mit der Europäischen Union war ein positives Ergebnis die Wiederbelebung des politischen Dialogs auf der höchsten und hohen Ebene und der Branchenkooperation. Die Kontakte mit der Nato, die einen Konfrontationskurs gegenüber Russland durchführt, hatten keine Möglichkeit für eine konstruktive Entwicklung. Die Plattform der OSZE wurde aktiv zur Verteidigung der russischen Vision auf einen breiten Kreis der gesamteuropäischen Probleme eingesetzt. Russland nahm an der Arbeit der Organe des Europa-Rats teil. Es wurden die Handlungen der russischen Vertreter in seiner Parlamentsversammlung zur Rückkehr dieses Organs zu einer gesunden Form der Arbeit ohne jegliche Diskriminierung unterstützt.

5. Die energische Einbeziehung Russlands in die Angelegenheiten Syriens förderte die Beseitigung der größten Kräfte der Terrorgruppierung „Islamischer Staat“ in diesem Land und Bildung der Voraussetzungen für eine politische Konfliktregelung unter der Schirmherrschaft der UNO. Zusammen mit dem Iran und der Türkei trat Russland als Garant der Vereinbarungen über die Einstellung der Kampfhandlungen zwischen den Regierungskräften und der bewaffneten Opposition ein sowie arbeitete Parameter zur Durchführung des Kongresses des syrischen nationalen Dialogs unter Teilnahme eines breiten Kreises der Vertreter des Volkes Syriens aus.

6. Bilaterale Beziehungen auch mit anderen Staaten des Nahen und Mittleren Ostens: Ägypten, Saudi-Arabien, Israel, Jordanien, Irak, Katar, VAE  erhielten einen bedeutenden Impuls. In der Erklärung des Außenministeriums vom 7. April bestätigte Russland die Anhänglichkeit an das Ziel der Schaffung des palästinensischen Staates mit der Hauptstadt in Ostjerusalem, wobei in diesem Fall Westjerusalem als Hauptstadt Israels anerkannt wird.

7. Unter der Initiativrolle Russlands wurden in die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit Indien und Pakistan aufgenommen. Zur Intensivierung der Suche nach den Wegen der afghanischen Regelunginitiierte Russland die Wiederaufnahme der Arbeit der Kontaktgruppe „SOZ-Afghanistan“ und führte im Oktober ihre Sitzung durch. Im Februar und im April fanden Konsultationen zur afghanischen Problematik im Moskauer Format statt, die den Prozess der nationalen Versöhnung in Afghanistan fördern sollen.

8. Die Bestätigung einer hohen Dynamik der russisch-chinesischen Beziehungen einer allumfassenden Partnerschaft und strategischen Zusammenwirkens waren zwei Besuche des Präsidenten Wladimir Putin in China (das Treffen im Rahmen der Initiative „Ein Gürtel – ein Weg“ im Mai und der BRICS-Gipfel im September) und der Besuch des Staatschefs der Volksrepublik China, Xi Jinping, im Juli in Russland.

Eine der Erscheinungen des sich gefestigten gegenseitigen Verständnisses Moskaus und Pekings zu Fragen der internationalen Sicherheit wurde die Vorlegung der gemeinsamen Initiative zur friedlichen Regelung des Atomproblems der Koreanischen Halbinsel.

In einem guten Tempo entwickelten sich der Dialog und die Zusammenarbeit mit Japan, Südkorea, der Mongolei, Vietnam, Indonesien, Philippinen.

9. Traditionell konstruktiv blieb die Qualität der Verbindungen mit den meisten Ländern der Westlichen Halbkugel. Es gab Treffen auf der höchsten Ebene mit Brasilien, Mexiko, Venezuela und Uruguay.

Es wurden Kontakte mit der neuen Administration der USA aufgenommen. Persönliche Treffen von Wladimir Putin und Donald Trump fanden am Rande des Gipfels der Gruppe der 20 im Juli in Hamburg sowie beim APEC-Forum in Da Nang statt. Das Zusammenwirken mit Washington zur bilateralen Tagesordnung und Lösung aktueller Probleme erfolgte in dem Ausmaß, das den russischen nationalen Interessen entsprach.

10. Russland erfüllte seine Verpflichtungen im Bereich Gewährleistung der Regimes der Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen. Es wurde der Prozess der Vernichtung der russischen Vorräte an chemischen Waffen abgeschlossen. Prinzipiell blieb der Kurs auf die Unterstützung der Erfüllung des Gemeinsamen umfassenden Aktionsplans zur Regelung der Situation um das iranische Atomprogrammdurch alle Seiten.

11. Im Kontext der Arbeit zur Aufrechterhaltung der historischen Wahrheit über den Zweiten Weltkriegbrachte der Außenminister Sergej Lawrow bei dem Auftritt auf der 72. Session der UN-Vollversammlung eine Initiative über die Gewährleistung der völkerrechtlichen Rahmen gegen die Zerstörung des Erbes im Bereich Gedenkstätten auf.

12. Russland trat als empfangende Seite großer internationaler Foren auf: XIX Weltfestspiele der Jugend und Studenten (Oktober), 137. Versammlung der Interparlamentarischen Union (Oktober), XXI Petersburger Internationale Wirtschaftsforum (Juni), Östliches Wirtschaftsforum (September), VI Moskauer Konferenz für internationale Sicherheit (April) und VIII Internationales Treffen hoher Vertreter, die für Sicherheitsfragen zuständig sind (Mai).

Der in Russland stattgefundene Confederations Cup (Juni-Juli) war das Vorspiel zum größten internationalen Sportereignis – der Fußball-Weltmeisterschaft, die 2018 in unserem Land stattfindet.

Комментарии ()