Erklärung der ständigen OSZE-Vertreter der Republik Armenien, Republik Weißrussland, Republik Kasachstan, Kirgisischen Republik, der Russischen Föderation, Republik Tadschikistan, Turkmenistans, Republik Usbekistan anlässlich des 71. Jahrestags des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg 1941-1945 bei der Sitzung des Ständigen OSZE-Rats am 5. Mai 2016 in Wien

Am 9. Mai werden wir eine der größten Gedenkdaten in der Weltgeschichte begehen – den 71. Jahrestag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg 1941-1945. Wir sind stolz darauf, dass der entscheidende Beitrag zur Zerschlagung des Nazismus von den Völkern unserer Staaten geleistet wurde, die einheitlich kämpften. Wir zahlten für den Sieg mit Dutzenden Millionen Menschenleben. Wir gedenken an die Menschen aller Nationalitäten und Länder, die beim Kampf gegen den Faschismus an der Front, in Partisaneneinheiten, bei Bombenangriffen, in Todeslagern, als Opfer der Besatzung durch das Naziregime und Not ums Leben kamen. Wir ehren den Beitrag derjenigen zum Sieg, die hingebungsvoll im Hinterland kämpften.

Da das Streben nach praktischer Umsetzung der Theorien der Rassenüberlegenheit eine der größten Bewegungskräfte im Zweiten Weltkrieg wurde, stellen wir mit großen Besorgnissen die Wiederbelebung der Nazi-Ideologie, den alarmierenden Anstieg der damit verbundenen Diskriminierungserscheinungen, nationaler bzw. religiöser Intoleranz und Ultranationalismus fest.

In diesem Zusammenhang begrüßen wir die am 17. Dezember 2015 bei der 70. Session der UN-Vollversammlung verabschiedete Resolution „Kampf gegen Heroisierung von Nazismus, Neonazismus und andere Praktiken, die die Eskalation der modernen Formen von Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenhass und damit verbundene Intoleranz fördern“.

Kurz vor dem Jahrestag des Großen Sieges verurteilen wir entschlossen gezielte Versuche, Geschichte neuzuschreiben, die Ergebnisse des Zweiten Weltkriegs zu revidieren, wahre Gründe seines Beginns zu manipulieren. In gleichem Ausmaß halten wir es für inakzeptabel, das Streben als Nationalhelden diejenigen darzustellen, die während des Zweiten Weltkriegs auf der Seite der Nazis vorgingen. Wir rufen beharrt dazu auf, sich bedachtsam mit den Gräbern und Gedenkstätten des Militärruhms von denjenigen, die Europa von den Nazis befreiten, umzugehen.

Vor dem Hintergrund der sich mehrenden Sicherheitsherausforderungen und grenzübergreifenden Bedrohungen ist heute der Zusammenschluss der Anstrengungen der Staaten im OSZE-Raum wieder gefragt. Wir sind davon überzeugt, dass eine friedliche Konfliktlösung der einzige Weg zum Schutz der jetzigen und künftigen Generation von neuen Kriegen ist.

Wir sind daran interessiert, dass die globale Architektur der internationalen Beziehungen gerecht ist und die Kultur- und Zivilisationsvielfalt der modernen Welt widerspiegelt und sich auf einem konstruktiven internationalen Zusammenwirken ruht. Unsere Länder sind offen zur Kooperation auf den Prinzipien der Gleichberechtigung und gegenseitigen Respekts basierend auf dem Völkerrecht und den Prinzipien der Beziehungen zwischen den Staaten, die im UN-Statut und in den Schlussakten von Helsinki der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) festgeschrieben sind.

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