Stellungnahmeder Informations- und Pressestelledes Außenministeriums Russlands zur Sitzung der Außenminister der Mitgliedstaaten der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit

Am 3. Juni wird in Moskau unter dem Vorsitz des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, eine Ratssitzung der Außenminister der Mitgliedsstaaten der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) stattfinden. An dem Treffen werden auch SOZ-Generalsekretär Dmitri Mesenzew und der Direktor des Exekutivkomitees der regionalen Anti-Terror-Struktur der SOZ, Zhang Xinfeng,teilnehmen.

Die Veranstaltung ist die wichtigste Etappe bei der Vorbereitung der Ratssitzung der Staats- und Regierungschefs der SOZ-Mitgliedsstaaten am 9. und 10. Juli dieses Jahres in Ufa. Die Minister werden das Paket der Dokumente und der Beschlüsse besprechen, die zur Erörterung der Staats- und Regierungschefsvorgelegt werden.

Besondere Aufmerksamkeit werden die Seiten den Entwicklungsstrategien der SOZ bis 2025, die die Prioritätsrichtungen und Aufgaben der weiteren Förderung der Organisation, den Strategien zur Vertiefung der multilateralen Zusammenarbeit, der Erhöhung der Rolle und des Ansehens der SOZ in den regionalen und globalen Angelegenheiten schenken.

Auf die Vorbereitung der Erklärung der Staats- und Regierungschefs zum 70. Jahrestag des Sieges über den Faschismus im Zweiten Weltkrieg wird großen Wert gelegt. Die Annahme dieses Dokuments wird die geistige Einheit der Völker der SOZ-Mitgliedsstaaten bestätigen, ihre feste Absicht, die Geschichtsfälschung, die Revision der Ergebnisse und das Löschen der Lehren aus dem Gedächtnis jener Kriegszeit nicht zuzulassen.

Das Programm zur Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten im Kampf gegen den Terrorismus, Separatismus und Extremismus für die Jahre 2016/2018 , das Abkommen über die Zusammenarbeit und das Zusammenwirken der Mitgliedsstaaten bei Grenzfragen, die Erklärung der Staats- und Regierungschefs zum Problem der Drogengefahr werden der Ratssitzung der Außenminister der SOZ-Mitgliedstaaten zur Bestätigung vorgelegt.

Unter den zu behandelnden Beschlüssen ist auch die zu erwartende Vereinbarung zum Start des Prozesses der SOZ-Erweiterung. Bis dato haben bereits zwölf Staaten ihren Wunsch geäußert, sich in dieser oder jener Form an die Tätigkeit der Organisation anzuschließen. Jetzt wird die Frage über den Start der SOZ-Aufnahmeprozeduren für Indien und Pakistan besprochen. Der Iran strebt beharrlich den Status eines Beitrittskandidaten an. Die Republik Weißrussland, die an der Arbeit der SOZ als Gesprächspartner aktiv teilnimmt, strebt den Beobachterstatus an. Dialogpartner wollen auch Aserbaidschan und Armenien werden.

Die Sitzungsteilnehmer werden Meinungen zu aktuellen regionalen und internationalen Fragen austauschen.

Unter den Bedingungen der aktuellen Turbulenzen in den internationalen Beziehungen, des Zuwachses der traditionellen und neuen Herausforderungen und Bedrohungen bleibt die Aufgabe der Gewährleistung der Sicherheit und Stabilität im SOZ-Raum die wichtigste Priorität der Tätigkeit der Organisation.

Nach der Sitzung wird eine Mitteilungangenommen.

Am 4. Juni werden die Chefs der Außenämter und die hohen Vertreter der Mitgliedsstaaten, der Beobachter und der Gesprächspartner der SOZ an der Konferenz „Sicherheit und Stabilität in der SOZ-Region“ teilnehmen.

Besondere Aufmerksamkeit wird den Tendenzen der Entwicklung der regionalen Situation im Kontext des Zuwachses der Herausforderungen und der Bedrohungen für die Stabilität und Sicherheit, den Aufgaben der Förderung der Zusammenwirkens im Rahmen der SOZ im Kampf gegen terroristische Organisationen, vor allem gegen die Terrorgruppe „Islamischer Staat“ sowie extremistische Organisationen, Drogenhandel und Organisierte Kriminalität gewidmet.

Nach der Diskussion wird voraussichtlich eine Gemeinsame Erklärung angenommen.

1. Juni 2015

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