Über 5. Runde der Genfer Kaukasus-Diskussionen

Am 18.-19. Mai fand in Genf eine ordentliche Runde der internationalen Diskussionen über die Sicherheit und Stabilität in Transkaukasien statt, an der Vertreter Abchasien, Georgiens, Russlands, der USA, Südossetiens, sowie der UNO, OSZE und EU teilgenommen haben.

Trotz der Pause in der Arbeit am ersten Tag, weil der Bericht des UN-Generalsekretärs über die Lage an der georgisch-abchasischen Grenze später als geplant vorgelegt wurde, haben alle Teilnehmer der Diskussionen am 19. Mai ihre Haltungen über die früher vereinbarte Agenda der Mairunde – Sicherheit und Verzicht auf Gewaltanwendung in der Region – verlautbart. Die abchasische, russische und südossetische Seiten haben das Hauptaugenmerk auf die Ausarbeitung fester Sicherheitsgarantien für die Republiken Abchasien und Südossetien gerichtet, zu denen auch die Absage von der Remilitarisierung Georgiens gehört. Die russische Delegation in Genf hat ein Paket von Prinzipien für Projekte der verbindlichen Abkommen über den Verzicht auf die Gewaltanwendung zwischen Georgien und Abchasien, Georgien und Südossetien vorgelegt. Diese Abkommen würden zur Grundlage für die Bildung eines festen Sicherheitsregimes, für den allmählichen Übergang zu den Vertrauensmaßnahmen und zum nachfolgenden politischen Dialog der Seiten.

Die Genfer Kaukasus-Diskussionen sollen am 1. Juli des laufenden Jahres fortgesetzt werden.
20. Mai 2009

21.05.2009

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