Erklärung des Präsidenten der Russischen Föderation, Dmitrij A. Medwedew, im Zusammenhang mit der Situation in Südossetien

Moskau, der Kreml, den 8. August 2008

 

Es ist bekannt, dass Russlands Präsenz auf dem Territorium Georgiens auf der völlig legalen Grundlage erfolgte und erfolgt, indem Russland seine friedensstiftende Mission gemäß den erzielten internationalen Vereinbarungen erfüllt. Unsere wichtigste Aufgabe war und bleibt die Erhaltung des Friedens. Russland war historisch gesehen ein Garant der Sicherheit der Völker des Kaukasus und wird es auch bleiben.

Heute Nacht haben die georgischen Truppen in Südossetien im Grunde genommen einen Akt der Aggression gegen die Angehörigen der russischen Friedensschutztruppen und die Zivilbevölkerung begangen. Was geschehen ist, stellt die gröbste Verletzung des Völkerrechts und der Mandate, mit denen die internationale Gemeinschaft Russland als Partner in der friedlichen Regelung einmal ausgestattet hat, dar.

Die Handlungen der Georgischen Seite haben Opfer unter den Menschen, auch unter den russischen Friedensstiftern, gefordert. Die Lage hat sich soweit zugespitzt, dass die georgischen Angehörigen der Friedensschutztruppen auf russische Friedensstifter geschossen haben, mit denen zusammen sie verpflichtet waren, ihre Mission zur Wahrung des Friedens in der Region zu erfüllen. Derzeit sterben in Südossetien friedliche Menschen, Frauen, Kinder, Alte. Die meisten von Ihnen sind Staatsangehörige der Russischen Föderation.

Gemäß der Verfassung und der föderalen Gesetzgebung bin ich als Präsident der Russischen Föderation verpflichtet, das Leben und die Würde der russischen Staatsbürger zu schützen, wo immer sie sich befinden.

Die Logik der Schritte, die von uns derzeit unternommen werden, ist durch diese Umstände bedingt. Wir werden es nicht zulassen, dass man unsere Landsleute unbestraft ums Leben bringt. Die Schuldigen werden die verdiente Strafe bekommen.

 
08.09.2008

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